Archiv Anträge
8. Juli 2011 Rosemarie Hein

Befristung von Arbeitsverträgen in der Wissenschaft eindämmen – Gute Arbeit in Hochschulen und Instituten fördern

08.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6488Mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz wurde die Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft weiter vorangetrieben. Die Evaluierung hat nun die skandalös kurzen Vertragslaufzeiten und das Ausufern der Befristungspraxis aufgezeigt. DIE LINKE fordert eine... Mehr...

 
8. Juli 2011 Rosemarie Hein

Wer bestellt, bezahlt - Konnexität zugunsten der Kommunen im Grundgesetz verankern

08.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6491 Einer der Hauptgründe für die gegenwärtige kommunale Finanzkrise ist die Übertragung/Erweiterung von kostenträchtigen Aufgaben (z.B.: SGB II) auf die Kommunen, ohne dass Regelungen zur Finanzierung dieser Aufgaben getroffen werden. Dies soll durch eine Konnexitätsregel nach... Mehr...

 
6. Juli 2011 Rosemarie Hein

Armuts- und Reichtumsbericht zum Ausgangspunkt für Politikwechsel zur Herstellung sozialer Gerechtigkeit machen

06.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6389 Die konservativ-liberale Regierung ist zur Vorlage eines Armuts- und Reichtumsberichtes verpflichtet. Der Antrag reagiert auf die inhaltlichen Defizite der bisherigen Berichte. Insbesondere litten diese unter ihrer politischen Folgenlosigkeit. DIE LINKE unterbreitet daher... Mehr...

 
4. Juli 2011 Rosemarie Hein

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einhalten - Umgang mit Gefangenen in palästinensischen Gefängnissen verändern

04.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6340 LINKE thematisiert Menschenrechtsfragen mit gleichem Maßstab, auch im spezifischen und komplizierten Nahostkonflikt, dabei übt sie auch Kritik sachlich und hart, aber im Kern solidarisch an palästinensische Verantwortliche gerichtet, die im Friedensprozess (gerade... Mehr...

 
4. Juli 2011 Rosemarie Hein

Hände weg von der Initiative „JUGEND STÄRKEN“

04.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6393 Mit der Initiative „JUGEND STÄRKEN“ fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Unterstützungsangebote der Jugendhilfe zur sozialen, schulischen und beruflichen Integration benachteiligter Jugendlicher. Ab September diesen Jahres soll seitens der EU... Mehr...

 
4. Juli 2011 Frieden/Rosemarie Hein

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einhalten - Umgang mit Gefangenen in palästinensischen Gefängnissen verändern

04.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6340 LINKE thematisiert Menschenrechtsfragen mit gleichem Maßstab, auch im spezifischen und komplizierten Nahostkonflikt, dabei übt sie auch Kritik sachlich und hart, aber im Kern solidarisch an palästinensische Verantwortliche gerichtet, die im Friedensprozess (gerade... Mehr...

 
1. Juli 2011 Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

40-jähriges BAföG-Jubiläum für soziale Weiterentwicklung nutzen

01.07.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6372 Das BAföG wird 40 Jahre alt. Es wird seinem damaligen Anspruch nicht mehr gerecht und muss dringend reformiert werden. Der Berechtigtenkreis muss ausgeweitet, die Bedarfssätze erhöht und die Förderung ohne Darlehensanteil ausgezahlt werden. Die ... Mehr...

 
1. Juli 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Die Chancen der Digitalisierung erschließen - Urheberrecht umfassend modernisieren

01.07.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6341 Das aktuelle Urheberrecht stößt in Zeiten der Digitalisierung an die Grenzen der Durchsetzungsfähigkeit, der Sinnhaftigkeit und der Praktikabilität. Die Bundesregierung verzögert die lange angekündigte Überarbeitung des Urheberrechtes immer... Mehr...

 
1. Juli 2011 Rosemarie Hein

40-jähriges BAföG-Jubiläum für soziale Weiterentwicklung nutzen

01.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6372 Das BAföG wird 40 Jahre alt. Es wird seinem damaligen Anspruch nicht mehr gerecht und muss dringend reformiert werden. Der Berechtigtenkreis muss ausgeweitet, die Bedarfssätze erhöht und die Förderung ohne Darlehensanteil ausgezahlt werden. Die Altersgrenze muss gestrichen, eine... Mehr...

 
1. Juli 2011 Rosemarie Hein

Die Chancen der Digitalisierung erschließen - Urheberrecht umfassend modernisieren

01.07.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6341 Das aktuelle Urheberrecht stößt in Zeiten der Digitalisierung an die Grenzen der Durchsetzungsfähigkeit, der Sinnhaftigkeit und der Praktikabilität. Die Bundesregierung verzögert die lange angekündigte Überarbeitung des Urheberrechtes immer weiter. DIE LINKE... Mehr...

 
Anträge bis 2011