Archiv Anträge
25. Juni 2013 Rosemarie Hein

Aktueller Stand des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung"

25.06.2013 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/14042 Das „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) ist das Nachfolgeprojekt des wegen heftiger Proteste und - offiziell - Datenschutzproblemen eingestellten ELENA (Elektronischer Einkommensnachweis). Die Anfrage soll helfen zu klären, ob OMS tatsächlich eine... Mehr...

 
24. Juni 2013 Rosemarie Hein

Flutopfern helfen – Hochwasserfonds einrichten

24.06.2013 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/13896Zur Bewältigung der Schäden für Menschen, Betriebe, soziale Einrichtungen, Kommunen und Bundesländer einen Hochwasserfonds einrichten, der zusammen mit EU-Mitteln einen Gesamtbetrag von 10 Milliarden Euro umfasst. Schäden bei künftigen Hochwassern vermeiden. Renaturierungsmaßnahmen... Mehr...

 
13. Juni 2013 Frieden/Rosemarie Hein

Syrische Flüchtlinge schützen

13.06.2013 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/13933 Die Bundesregierung soll sich für eine europäische Aufnahmeaktion für Flüchtlinge aus Anrainerstaaten Syriens in der EU einsetzen und unabhängig hiervon zügig die bereits beschlossene Aufnahme von 5.000 besonders Schutzbedürfigen realisieren. Studierende sollen die... Mehr...

 
Anträge bis 2011