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Anträge
23. April 2016 Bundestag/Kulturelle Bildung/Rosemarie Hein

Bundesprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" weiterentwickeln und seine Fortführung jetzt vorbereiten

21.04.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/8181 "Kultur macht stark" ist das bisher größte Programm zur Kulturellen Bildung, das dank des Engagements und der Expertise der Programmpartner fast flächendeckend Wirkung entfalten konnte. Es muss in mindestens gleicher Höhe fortgeführt, verstetigt und qualitativ ... Mehr...

 
13. April 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern – Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen

13.04.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/8076 Unter der Überschrift "Rechtsvereinfachung" bei Hartz IV legt die Bundesregierung  aktuell einen Gesetzentwurf vor, der die zentralen Probleme von Hartz IV verfehlt und darüber hinaus teilweise Verschlechterungen für die Betroffenen beinhaltet. Der Antrag der LINKEN kritisiert die... Mehr...

 
13. April 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Filmförderung - Impulse für mehr Innovation statt Kommerz,für soziale und Gendergerechtigkeit und kulturelle Vielfalt

13.04.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/8073 Bei der anstehenden Novelle des Filmförderungsgesetzes wollen wir mit dem Antrag bewirken, dass die Filmförderung innovativ ausgestaltet wird, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Filmbranche fair vergütet und Gendergerechtigkeit hergestellt wird. Das Kino als ... Mehr...

 
16. März 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Eine halb barrierefreie Gesellschaft reicht nicht aus – Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten

16.03.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7874 DIE LINKE fordert die grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung für das neue Behindertengleichstellungsgesetz. Eine durchgängige menschenrechtliche Perspektive, die umfassende Verpflichtung der Privatwirtschaft und die verbindliche barrierefreie... Mehr...

 
24. Februar 2016 Berufliche Bildung/Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Bundestag/Rosemarie Hein

Finanzierung der Wissenschaft eine arbeitsfähige Basis geben – Bildung und Forschung in förderbedürftigen Regionen solide ausstatten

24.02.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7643 Das deutsche Hochschul- und Wissenschaftssystem erlebte in den vergangenen fünfzehn Jahren eine rasante Umgestaltung. Leidtragende sind die Studierenden, die WissenschaftlerInnen sowie die Wissenschaft selbst – genauso wie die strukturelle Entwicklung der verschiedenen ... Mehr...

 
18. Februar 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Gute Arbeit – Gute Versorgung: Mehr Personal in Gesundheit und Pflege

18.02.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7568 Die Bundespolitik hat Krankenhäuser und Pflegedienste in einen Wettbewerb gestellt. Über die Auswirkungen auf die Beschäftigten und die Versorgung berichtete das Team um Günther Wallraff in RTL. Längst gibt es "gefährliche" Pflege und menschenunwürdige Zustände. Es ist... Mehr...

 
18. Februar 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses – Bundestagsdrucksache 18/843 –

18.02.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18//7565 Der BND hat mit eigenen Selektoren ("Suchbegriffen") wahrscheinlich deutsche und EU-Interessen verletzt. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob und wie das stattgefunden hat sowie wer die Verantwortung dafür trug. Außerdem muss festgestellt werden, ob und wie... Mehr...

 
17. Februar 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen - Bundeseinheitliche Finanzierung voranbringen

17.02.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7540 Von Gewalt betroffene Frauen brauchen Schutzräume. Die Frauenhäuser sind seit 40 Jahren auf freiwillige Leistungen angewiesen, was zu finanziellen Unsicherheiten führt. Zugleich ist das Hilfesystem nicht ausreichend. Hier muss der Gesetzgeber endlich eingreifen. Durch einen... Mehr...

 
4. Februar 2016 Berufliche Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Gute Ausbildung – Gute Arbeit – Gute Pflege

04.02.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7414 Bei einer Reform der Pflegeausbildung müssen die Beschäftigteninteressen im Mittelpunkt stehen. Die Ausbildung muss Durchlässigkeit und Berufsperspektive sichern.Damit eine gute Pflege gewährleistet ist, muss die Qualität der Ausbildung verbessert werden, sowohl im praktischen,... Mehr...

 
13. Januar 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Selbstbestimmungsrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter stärken

13.01.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7236 In der aktuellen gesellschaftlichen Debatte werden Forderungen aufgestellt, die die Grundrechte von Sexarbeiterinnen angreifen. Vor diesem Hintergrund ist es notwendiger denn je, die rechtliche und soziale Lage von Sexarbeiter*innen zu stärken und damit auch einen... Mehr...

 

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