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Anträge
13. Januar 2016 Berufliche Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Durchlässigkeit in der Bildung sichern, Förderlücken zwischen beruflicher Bildung und Studium schließen

13.01.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7234 Im Bereich der beruflichen und tertiären Bildung stehen verschiedene Fördermöglichkeiten offen. Diese schließen sich aber teilweise gegenseitig aus oder weisen innerhalb der Förderinstrumente erhebliche Förderlücken auf. Insbesondere vor dem Hintergrund des Lebenslangen... Mehr...

 
2. Dezember 2015 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Bildungsherausforderungen gemeinsam verantworten – Kooperationsverbot in der Bildung endlich aufheben

02.12.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6875 Sieben Jahre nach dem Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin bleiben grundsätzliche Herausforderungen der Bildungspolitik ungelöst. Die im letzten Jahr beschlossene Teilaufhebung des Kooperationsverbotes für den Hochschulbereich hat an der strukturellen Unterfinanzierung des Bildungssystems nichts... Mehr...

 
30. November 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Cum-Ex-Geschäfte)

30.11.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6839 Bis 2012 wurden die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler durch sog. Cum-Ex-Geschäfte sehr reicher Personen und großer Banken im Aktienhandel um mehrere Milliarden EUR gebracht. Kapitalertragsteuer wurde mehrfach erstattet oder verrechnet, obwohl sie nur einmal gezahlt wurde. Warum die Bundesregierung... Mehr...

 
11. November 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Lebenssituation von Alleinerziehenden deutlich verbessern

11.11.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6651 Alleinerziehende benötigen mehr Unterstützung, damit ihre Kinder frei von Armut aufwachsen können. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für Alleinerziehende mehr als schwierig, besonders dann, wenn es an Betreuungsmöglichkeiten fehlt. Ebenso schwierig ist es für sie, wenn der... Mehr...

 
15. Oktober 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Zugang zu Cannabis als Medizin umfassend gewährleisten

15.10.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6361 Nach wie vor kann Cannabis in der Regel nicht medizinisch angewendet werden. Ausnahmegenehmigungen sind selten, die Krankenkassen erstatten die Kosten meist nicht. Die Bundesregierung wird von den Gerichten peu-á-peu zur Lockerung der Situation getrieben. Dem zuletzt ... Mehr...

 
14. Oktober 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren

14.10.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6326 Eine bedarfsdeckende, krankenhausindividuelle Finanzierung ist über das Fallpauschalen-system nicht möglich. Für eine gemeinwohlorientierte Krankenhauspolitik bieten dagegen die Prinzipien des Krankenhausfinanzierungsgesetzes eine gute Grundlage: erstens die staatliche... Mehr...

 
30. September 2015 Bundestag/Erwachsenenbildung/Rosemarie Hein

Gleicher Zugang zur Bildung auch für Geflüchtete

30.09.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6192 Das Menschenrecht auf Bildung muss für alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen gelten –auch für geflüchtete Menschen. Deshalb sind Bund, Länder und Kommunen aufgefordert, entsprechende Maßnahmen wie die Schaffung von zusätzlichen Schul- und Studienplätzen oder die Ausbildung von DaF-Lehrkräften zu... Mehr...

 
30. September 2015 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Bundestag/Rosemarie Hein

Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung sicherstellen

30.09.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6191 Öffentlich finanzierte Wissenschaftseinrichtungen müssen durch demokratische Organisationsstrukturen und eine bessere Grundfinanzierung die Möglichkeit erhalten, die gesellschaftlichen Bedürfnisse in den Blick zu nehmen und nicht in eine Abhängigkeit gegenüber... Mehr...

 
28. September 2015 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Haltung und Konsequenzen der Bundesregierung zu Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen

28.09.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6039 Jedes Semester erhalten Tausende Studienberechtigte keinen Studienplatz. Gleichzeitig bleiben jedes Semester circa 15.000- 20.000 Studienplätze unbesetzt. In diesem Zusammenhang fragt DIE LINKE nach den Absichten der Bundesregierung bezüglich Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen. Antrag... Mehr...

 
23. September 2015 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Kinderrechte umfassend stärken

23.09.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6042 Die 1989 verabschiedete UN-Kinderrechtskonvention verlangt eine vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohl bei allen staatlichen Maßnahmen. Der UN-Kinderrechtsausschuss hat mit seinem Bericht vom Januar 2014 erneut auf zahlreiche Defizite in Deutschland hingewiesen. Mit dem Antrag wird die... Mehr...

 

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