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Anträge
23. September 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Erziehungsleistung bei Adoptiveltern würdigen – Mütterrente anerkennen

23.09.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6043 Adoptiveltern, die ein vor 1992 geborenes Kind ab dem zweiten Lebensjahr adoptiert haben, profitieren nicht von der "Mütterrente". Dies ist einer Pauschalierungsregelung zur verwaltungstechnischen Umsetzung der Mütterrente geschuldet von der mehrere tausend Adoptiveltern betroffen sind. Mit... Mehr...

 
23. September 2015 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Betreuungsgeld für den Kitaausbau nutzen

23.09.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6041 Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 21. Juli 2015 wurde das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Angesichts des nach wie vor hohen Investitionsbedarfs  sowie der langfristig zu erwartenden hohen Ausgaben für den laufenden Betrieb im Bereich der frühkindlichen Förderung und... Mehr...

 
3. Juli 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Verleihbarkeit digitaler Medien entsprechend analoger Werke in Öffentlichen Bibliotheken sicherstellen

03.07.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5405 Öffentliche Bibliotheken gehören zu den meistgenutzten Bildungseinrichtungen in Deutschland. Bücher erscheinen immer öfter auch als E-Books. Das E-Book unterscheidet sich aber in seiner rechtlichen Stellung erheblich vom gedruckten Buch. DIE LINKE fordert mit einer ... Mehr...

 
18. Juni 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen

18.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5227 Die Arbeitslosenzahlen von Menschen mit Behinderungen nehmen seit Jahren weiter zu, so auch die Zahlen der Menschen, die in Werkstätten verwiesen werden. DIE LINKE fordert die Schaffung inklusiver Bedingungen in der Arbeitswelt, eine barrierefreie und diskriminierungsfreie Ausgestaltung der... Mehr...

 
17. Juni 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Ehe für gleichgeschlechtliche Paare – der Entschließung des Bundesrates folgen

17.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5205 Nach dem irischen Referendum zu Öffnung der Ehe und der Entschließung des Bundesrats zur Öffnung der Ehe, soll die Bundesregierung unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegen um die weiterhin bestehende Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden und eine... Mehr...

 
17. Juni 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern

17.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5202 DIE LINKE legt ihr politisches Konzept zur Weiterentwicklung der Palliativ- und Hospizversorgung vor. Es geht um mehr als Sterbebegleitung oder Vermeidung von Sterbehilfe. Es geht um die Gewährleistung eines sozialen Menschenrechtes, um gleiche Rechtsansprüche, um... Mehr...

 
16. Juni 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Sicherungsverfilmung und Digitalisierung von Kulturgut im Barbarastollen

16.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5147 Der Zentrale Bergungsort der BRD, der Barbarastollen in Oberried bei Freiburg, dient als kulturelles Gedächtnis der Nation. Um der völligen Vernichtung von Kulturgütern im Katastrophenfall entgegenzuwirken, werden diese im Barbarastollen durch Sicherungsverfilmungen gesichert.... Mehr...

 
12. Juni 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen

12.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5109 Einmal in der Legislaturperiode hat die Bundesregierung einen Armuts- und Reichtumsbericht vorzulegen. Die Beauftragung der Bundesregierung - der verantwortlich politischen Instanz für soziale Ungleichheit - hat sich nicht bewährt. Der Antrag fordert daher die ... Mehr...

 
12. Juni 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs umfassend sicherstellen

12.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5106 Der Antrag 18/3833 der Koalition greift deutlich zu kurz. Ziel des von Linken und Grünen getragenen Antrages ist die Entfristung der Arbeit der Aufarbeitungskommission, die Bereitstellung einer angemessenen Finanzierung außerhalb des Einzelplan 17 und die Schaffung einer... Mehr...

 
11. Juni 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in der Pflege - Solidarische Pflegeversicherung einführen

11.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5119 Die Pflegeversicherung ist von Beginn an unterfinanziert. Die Belastungen durch finanzielle Eigenleistungen und informelle Pfege durch Angehörigen nehmen zu. Während in der Sozialen Pflegeversicherung viele Leistungsempfänger*innen sind,verfügt die Private Pflegeversicherung... Mehr...

 

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