Parlamentarische Initiativen
24. Februar 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes - Einbeziehung von Kindertagesbetreuungseinrichtungen in die Schrankenregelungen

24.02.2011 – 17. Legislatur – GESETZENTWURF – Drucksache Nr. 17/4876 Kopien aus Büchern, Kopien von Lieder- und Notenzetteln, selbst der Auftritt von Kindergartengruppen, um vor Eltern Lieder vorzutragen - dies alles ist nach den geltenden Regelungen des UrhG zustimmungs- und vergütungspflichtig. Die... Mehr...

 
23. Februar 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Jugendfreiwilligendienste weiter ausbauen statt Bundesfreiwilligendienst einführen

23.02.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/4845 Jugendfreiwilligendienste müssen ausgebaut und umfassend gestärkt werden. Dafür ist zum einen ein Gesetz notwendig, das einheitliche Standards in Bezahlung, Förderung, Bildung und Mitbestimmung gewährleistet. Zum anderen müssen Jugendfreiwilligendienste... Mehr...

 
23. Februar 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Netzneutralität sichern

23.02.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/4843 Die Bundesregierung wird aufgefordert die Netzneutralität entsprechend der im Antrag definierten Kriterien im Telekommunikationsgesetz (TKG) zu verankern. Ebenso soll sie sich auf EU-Ebene für die rechtliche Festschreibung der Netzneutralität einsetzen und in... Mehr...

 
8. Februar 2011 Rosemarie Hein

Publikation "Zahlenspiegel - Kindertagesbetreuung im Spiegel der Statistik" nicht mehr gefördert

08.02.2011 – SCHRIFTLICHE FRAGE an die Bundesregierung |  Warum und weshalb die Publikation des Deutschen Jugendinstituts und der Dortmunder Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik "Zahlenspiegel - Kindertagesbetreuung im Spiegel der Statistik" nicht mehr gefördert wird, können Sie hier nachlesen.... Mehr...

 
7. Februar 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Fachkräftepotential nutzen- gute Arbeit schaffen, bessere Bildung ermöglichen, vorhandene Qualifikationen anerkennen

07.02.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/4615 DIE LINKE. kritisiert: Klagen über einen Fachkräftemangel sind scheinheilig. In Deutschland liegt ein riesiges Potential an Arbeitskräften brach. Das Problem ist hausgemacht. Millionen wird ein freier Zugang zum Arbeitsmarkt und notwendigen Bildungs- und ... Mehr...