Parlamentarische Initiativen
29. Juni 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Prävention weiter denken - Gesundheitsförderung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken

29.06.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6304 Gesundheitsförderung und nichtmedizinische Primärprävention müssen als gesamtgesellschaftliche Aufgaben verstanden sowie finanziell und strukturell gestärkt werden. Insbesondere ist Gesundheitsförderung ein wichtiges Instrument, um soziale... Mehr...

 
29. Juni 2011 Rosemarie Hein

Prävention weiter denken - Gesundheitsförderung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken

29.06.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6304 Gesundheitsförderung und nichtmedizinische Primärprävention müssen als gesamtgesellschaftliche Aufgaben verstanden sowie finanziell und strukturell gestärkt werden. Insbesondere ist Gesundheitsförderung ein wichtiges Instrument, um soziale Ungerechtigkeiten bei der ... Mehr...

 
27. Juni 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse wirksam regeln

27.06.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6271 DIE LINKE. fordert ein bundesweit einheitliches, vereinfachtes System der Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen. In der letzten Legislaturperiode haben wir das Thema bereits prominent in die Diskussion gebracht und ein Gesetz gefordert. Die... Mehr...

 
27. Juni 2011 Rosemarie Hein

Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse wirksam regeln

27.06.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6271 DIE LINKE. fordert ein bundesweit einheitliches, vereinfachtes System der Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen. In der letzten Legislaturperiode haben wir das Thema bereits prominent in die Diskussion gebracht und ein Gesetz gefordert. Die Bundesregierung legt... Mehr...

 
21. Juni 2011 Rosemarie Hein

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik

21.06.2011 – GESETZENTWURF – Drucksache Nr. 17/5451 Als Präimplantationsdiagnostik (PID) wird die genetische Untersuchung von Embryonen bezeichnet, die wenige Tage alt sind und durch extrakorporale Befruchtung im Rahmen einer reproduktionsmedizinischen Behandlung erzeugt wurden. Für die Übertragung in die Gebärmutter der... Mehr...

 
20. Juni 2011 Rosemarie Hein

Regierungsprogramm Elektromobilität

20.06.2011 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/6211 Die Bundesregierung hat in Reaktion auf die Subventionsforderungen aus der Industrie eine Milliarde Euro an zusätzlichen Mitteln für die Unterstützung von Elektroautos in Aussicht gestellt. Die Linksfraktion fragt nach Ziel, Verwendung und Ausrichtung dieser... Mehr...

 
10. Juni 2011 Rosemarie Hein

zur Abgabe einer Regierungserklärung "Stabilität der Eurozone sichern - Reformkurs in Griechenland vorantreiben"

10.06.2011 – ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 17/6162 Mit diesen interfraktionellen Entschließungsantrag der Oppositionsparteien soll der EU-Ausschuss für seine Sondersitzung am 22. Juni 2011 mit den Rechten des Bundestages gemäß Art. 23GG gegenüber der Bundesregierung ausgesattte werden. Auf dem Europäischen Rat am... Mehr...

 
9. Juni 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Demokratie durch Transparenz stärken - Deklassifizierung von Verschlusssachen gesetzlich regeln

09.06.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6128 Die Anwendung insbesondere des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes findet seine Grenzen regelmäßig in gesetzlichen und sonstigen Geheimhaltungsvorschriften, die behördliche Vorgänge einer Einsichtnahme entziehen. Besonders relevant ist das bei Vorgängen,... Mehr...

 
9. Juni 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Die Digitalisierung des kulturellen Erbes als gesamtstaatliche Aufgabe umsetzen

08.06.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6096 Die Digitalisierung des kulturellen Erbes ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, mit der die Bibliotheken nicht alleine gelassen werden dürfen. Wir brauchen eine konzertierte Aktion von Bund, Ländern und Kommunen, um die reichen Schätze aus Bibliotheken, Museen ... Mehr...

 
9. Juni 2011 Rosemarie Hein

Demokratie durch Transparenz stärken - Deklassifizierung von Verschlusssachen gesetzlich regeln

09.06.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/6128 Die Anwendung insbesondere des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes findet seine Grenzen regelmäßig in gesetzlichen und sonstigen Geheimhaltungsvorschriften, die behördliche Vorgänge einer Einsichtnahme entziehen. Besonders relevant ist das bei Vorgängen, die aufgrund der... Mehr...

 

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