Parlamentarische Initiativen
26. Mai 2011 Rosemarie Hein

Antworten der Bundesregierung auf Fragen zu prekären Beschäftigungsverhältnissen in der Weiterbildung

26.05.2011 – SCHRIFTLICHE FRAGE an die Bundesregierung |  Der Schlussbericht des Instituts Wirtschafts- und Sozialforschung (WSF) "Erhebung zur beruflichen und sozialen Lage von Lehrenden in Weiterbildungseinrichtungen aus dem Jahr 2005 weist 1,6 Millionen Beschäftigungs- bzw. Tätigkeitsverhältnisse (Festangestellte, ... Mehr...

 
23. Mai 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Ernennung der Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) wurde von der Bundesregierung eingesetzt, um regelmäßig Empfehlungen für die Forschungs- und Innovationspolitik zu erarbeiten. Sie ersetzt die bisherigen Beratungskreise der Bundesregierung. Damit kommt ihr eine wichtige Rolle in der strategischen Politikentwicklung in diesem Bereich zu.... Mehr...

 
19. Mai 2011 Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums für Verteidigung an Hochschulen

An vielen Hochschulen findet militärische Forschung statt. Oft wissen weder Studierende noch Lehrende davon. An mehreren Hochschulen gibt es Initiativen, Lehre und Forschung auf friedliche Zwecke zu verpflichten. Die LINKE fragt deshalb nach, welche Hochschulen über Drittmittelverträge mit dem Verteidigungsministerium verbunden sind. ... Mehr...

 
16. Mai 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Pendlerpauschale in sozial gerechtes Pendlergeld umwandeln und erhöhen

16.05.2011 – 17. Legislatur – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/5818 Die sozial ungerechte Benachteiligung von Geringverdienenden bei der Fahrkostenerstattung wird beendet und die Preissteigerung für Treibstoffe, ÖPNV und Bahn ausgeglichen. Antrag herunterladen  Mehr...

 
16. Mai 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Stand der Reform der Gemeindefinanzen

Kleine Anfrage – Antwort, Drucksache Nr. 17/5866 Am 4. März 2010 hat sich die Gemeindefinanzkommission konstiutiert. Die Arbeit der Kommission vollzieht sich im Wesentlichen hinter verschlossenen Türen. Anliegen der Anfrage ist es, Transparenz herzustellen und die interessierte Bürgerschaft über den Stand der Arbeit der Kommission zu... Mehr...

 
12. Mai 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik und die Entwicklung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung

Kleine Anfrage – Antwort, Drucksache Nr. 17/5805 Vor dem Hintergrund der Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik wird nach den Entwicklungen bei arbeitsmarktpolitisch geförderten Weiterbildungsmaßnahmen gefragt. Hier deuten sich drastische Rückgänge an. Dabei wäre es wichtig diesen Bereich auszubauen, um die verfestigte ... Mehr...

 
3. Mai 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Entwicklungsstand bei der neuen elektronischen Gesundheitskarte

03.05.2011 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/5671 Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) sollte ursprünglich ab dem 1. Januar 2006 die zum 1. Januar 1995 eingeführte Krankenversicherungskarte ersetzen (§ 291a SGB V). Die Einführung verzögerte sich jedoch vor allem aufgrund massiver... Mehr...

 
3. Mai 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Geplante Neustrukturierung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente und ihre Auswirkungen auf den ÜbergangSchule-Beruf und die berufliche Weiterbildung

03.05.2011 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/5644 Die anstehende Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente bietet eine Chance, den Übergang Schule-Beruf durch Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit besser zu gestalten. Jedoch sieht das aktuelle Sparpaket der Bundesregierung Kürzungen in Milliardenhöhe im... Mehr...

 
2. Mai 2011 Bundestag/Rosemarie Hein

Stand der Reform der Gemeindefinanzen

02.05.2011 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/5668 Am 4. März 2010 hat sich die Gemeindefinanzkommission konstiutiert. Die Arbeit der Kommission vollzieht sich im Wesentlichen hinter verschlossenen Türen. Anliegen der Anfrage ist es, Transparenz herzustellen und die interessierte Bürgerschaft über den Stand... Mehr...