Parlamentarische Initiativen
24. Oktober 2011 Rosemarie Hein

Forschungsförderung zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten ausbauen – Zugang zu Medikamenten für arme Regionen ermöglichen

24.10.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/7372 Die Pharmaindustrie konzentriert ihre Forschung lieber auf maximalen Profit versprechende Wirkstoffe, anstatt Mittel gegen Krankheiten zu entwickeln, die - wie etwa Tuberkulose - das Leben von Millionen von Menschen in Entwicklungsländern bedrohen. Geistige Eigentumsrechte... Mehr...

 
19. Oktober 2011 Rosemarie Hein

Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung (Abschaffung der nichtindividualisierten Funkzellenabfrage – § 100g Abs. 2 S 2 StPO)

19.10.2011 – GESETZENTWURF – Drucksache Nr. 17/7335 Der GE regelt die Abschaffung der im Zusammenhang mit der antifaschistischen Demonstration in Dresden Anfang 2011Funkzellenabfrage. Über eine Million Mobilfunkdaten wurden vor und bei der Demo nach Feststellung des sächsischen DS-Beauftragten rechtswidrig erfasst und... Mehr...

 
19. Oktober 2011 Rosemarie Hein

Hochschulpakt 2020: Für mehr Studienplätze und gute Arbeitsbedingungen – Hochschulen sozial öffnen

19.10.2011 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/7341 Im Wintersemester 2011/12 droht ein nie dagewesener Mangel an Studienplätzen. Die Hochschulrektorenkonferenz rechnet mit bis zu 500.000 StudienanfängerInnen. Damit fehlen dem von Bund und Ländern vereinbarten Hochschulpakt 2020 zur Schaffung zusätzlicher Studienplätze allein im... Mehr...