Parlamentarische Initiativen
29. März 2012 Rosemarie Hein

Bologna-Prozess - Umsteuern für ein besseres Studium und offene Hochschulen

29.03.2012 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/9197 13 Jahre nach dem Gipfel der europäischen Bildungsminister in Bologna haben sich die deutschen Hochschulen weder gegenüber anderen Ländern, noch gegenüber neuen Zielgruppen wirksam geöffnet. Ein angemessener Ausbau der Hochschulen wird durch fehlende Ressourcen verhindert, der... Mehr...

 
29. März 2012 Rosemarie Hein

Wirksamer Schutz für Flüchtlinge, die wegen ihrer sexuellen Identität verfolgt werden

29.03.2012 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/9193 Infolge einer parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion zu Flüchtlingen, die wegen ihrer sexuellen Identität verfolgt werden, bekannte sich die Bundesregierung - allerdings nur teilweise - zu einem anderen Umgang mit diesen Schutzsuchenden. Aktuelle Urteile sind häufig noch... Mehr...

 
29. März 2012 Rosemarie Hein

Umfassende Visaliberalisierungen für Menschen in Russland und Osteuropa

29.03.2012 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/9191 DIE LINKE fordert sofortige Visaerleichterungen im Interesse der Menschen - nicht nur in Bezug auf Osteuropa und nicht nur für Geschäftsleute, wie es derzeit häufig diskutiert wird. Ohne Gesetzesänderungen wären sofort erhebliche Erleichterungen in der Praxis möglich. Die... Mehr...

 
23. März 2012 Rosemarie Hein

Digitale und soziale Spaltung bei Zugang und Nutzung des Internets in Deutschland

23.03.2012 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/9013 Die Ergebnisse des (N)Onliner-Atlas 2011 zeigen, dass bei der Nutzung des Internets in Deutschland immer noch eine digitale Spaltung zwischen den Nutzerinnen und Nutzern entlang von Einkommen und Bildungsgrad existiert. Die Bundesregierung soll mit den Antworten auf ... Mehr...

 
22. März 2012 Rosemarie Hein

Freiheit von Forschung und Lehre schützen – Transparenz in Kooperationen von Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit Unternehmen bringen

22.03.2012 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/9064 Die Freiheit von Forschung und Lehre muss nicht nur gegen staatliche, sondern auch gegen private Eingriffe sicher gestellt werden. Hochschulen und Forschung brauchen mehr Transparenz und eine auskömmliche Grundfinanzierung. Antrag herunterladen ... Mehr...

 
22. März 2012 Rosemarie Hein

Demokratie stärken, Lobbyismus verhindern und Parteienfinanzierung transparenter gestalten

22.03.2012 – ANTRAG – Drucksache Nr. 17/9063 Die Demokratie soll gestärkt werden, indem Käuflichkeit von Politik und Lobbyismus durch ein gesetzliches Spenden- und Sponsoringverbot gegenüber Unternehmen verhindert werden. Nicht die Finanzkraft der BürgerInnen darf über ihre Partizipationsmöglichkeiten entscheiden,... Mehr...

 
18. März 2012 Rosemarie Hein

Polizeiliche Übergriffe beim Castor-Transport 2011

– KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/8105 | Gegen die Proteste gegen den Castor-Transport sind Polizeikräfte höchst gewalttätig vorgegangen. Außerdem wurde in Absprache mit der Bundespolizei ein dubioses Akkreditierungsverfahren für Journalisten praktiziert. DIE LINKE kritisiert den Einsatz von Pfefferspray gegen friedliche "Schotterer" und die... Mehr...

 
14. März 2012 Rosemarie Hein

Modellprojekte mit rechtsextremen Jugendlichen

– KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/8968  Mehr...

 
14. März 2012 Rosemarie Hein

Abschließende Bemerkungen der UN zum Staatenbericht an den Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

– GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/8966  Mehr...

 
6. März 2012 Rosemarie Hein

Medienkompetenz in Deutschland

– KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/8826  Mehr...

 

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