Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Provenienz-Recherche und Restitutionsansprüche im Fall des „Schwabinger Kunstfundes“
26.11.2013 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/79 Im Zeitraum vom 28.02 – 02.03.2012 hat die Staatsanwaltschaft Augsburg bei der Wohnungsdurchsuchung bei C.Gurlitt im Rahmen eines Steuervergehens ca. 1400 Bilder beschlagnahmt, die im Verdacht stehen NS-Raubkunst zu sein. Die Bundesregierung, die 1998 die Washingtoner ... Mehr...
Umfang der Bundeswehr-Reklame im Jahr 2012 (Nachfrage zu Drs. 17/14703)
12.11.2013 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/32 Die Ausgaben für die Personalwerbung der Bundeswehr haben sich im Jahr 2012 um mehr als das Doppelte auf über 20 Millionen Euro erhöht. Die Fraktion DIE LINKE kritisiert insbesondere, dass die Werbung ausschließlich darauf abzielt, die Bundeswehr als... Mehr...
Geplante Herausgabe eines Militär-Werbe-Paketes an Schulen in den Jahren 2014, 2015 und 2015 durch die Bundeswehr
12.11.2013 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/31 Die Bundeswehr plant derzeit die Herausgabe eines Medienpaketes, das ausdrücklich der Werbung an Schulen gewidmet sein soll. Damit knüpft sie an die Materialien "Frieden & Sicherheit" an, die sicherheitspolitische Themenstellungen aus Sicht des Militärs, und... Mehr...
Die Situation von Auszubildenden unter besonderer Berücksichtigung des Einzelhandels
05.11.2013 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/12 Jüngst wurde ein Fall der Misshandlung von Auszubildenden beim Einzelhandelsunternehmen ALDI bekannt. Im Zentrallager des Konzerns in Mahlberg wurden Auszubildende von Vorgesetzten mit Frischhaltefolie an Pfosten gefesselt und im Gesicht mit wasserfesten Filzstiften ... Mehr...