Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Weiterentwicklung der Leistungsform des Persönlichen Budgets im Lichte eines künftigen Bundesteilhabegesetzes
22.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2226 Auf die Leistungsform Persönliches Budget besteht seit dem 01.01.2008 ein verbindlicher Rechtsanspruch. Dieser ermöglicht Menschen mit Behinderungen anstatt von Dienst-/Sachleistungen eine Geldleistung oder Gutscheine zu erhalten, um sich die für die selbstbestimmte Teilhabe erforderlichen... Mehr...
Aktivitäten der Bundeswehr im Bereich der frühkindlichen Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen (Nachfragen zur Antwort der BReg)
20.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2347 Die Kleine Anfrage „Aktivitäten der Bundeswehr im Bereich der frühkindlichen Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen“ (Drs. 18/2039) bezieht sich auf Aktivitäten der Bundeswehr in Kindertageseinrichtungen. Da die Beantwortung der Kleinen Anfrage durch ihre... Mehr...
Ressortforschungsaufträge seitens des Bundesministeriums der Verteidigung an öffentliche Hochschulen
20.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2345 Mit dieser Kleinen Anfrage zielt DIE LINKE auf die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die jährlichen Ausgaben für Ressortforschung des Bundesministeriums der Verteidigung je öffentliche Hochschulen ab. Hieraus lässt sich ein Erkenntnisgewinn über die Veränderungen... Mehr...
Vorhaben der Bundesregierung in der Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungsfinanzierung
18.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2338 Mit den Haushalten 2014 und 2015 sowie den Ankündigungen zum so genannten Bildungspaket hat die Bundesregierung zusätzliche Milliardensummen zur Steigerung der Bildungsausgaben zugesagt. Es bestehen jedoch erhebliche Zweifel, ob die zugesagten Summen tatsächlich fließen werden. Kleine... Mehr...
Gleichstellungspolitische Ziele und Grundannahmen der Bundesregierung
15.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2318 Mit Einführung der Geschlechterquote für Spitzenpositionen der Privatwirtschaft soll im Gegenzug die seit 2001 bestehende faktische Frauenquote in der Bundesverwaltung in eine geschlechtsneutrale Quote aufgeweicht werden. So sollen künftig auch Männer bei einer ... Mehr...
Zwischenbilanz des Förderprogramms Aufstieg durch Bildung
13.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2310 Mit dem Programm "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen" fördern Bund Länder die Entwicklung und Umsetzung von Studiengängen für Alleinerziehende und Berufstätige sowie Weiterbildungsangebote für arbeitslose Akademikerinnen und Akademiker an Hochschulen. Da die erste Phase des... Mehr...
Einflussnahme von Unternehmen mit kostenlosen Unterrichtsmaterialien auf Curricula und Schulen unter Förderung von Bundesministerien
13.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2297 Immer mehr Wirtschafts- und Finanzverbände, Privatunternehmen, Stiftungen, Vereine und sonstige Lobbygruppen drängen in den Unterrichtsalltag und bestimmen die Unterrichtsinhalte in den Schulen. Wir wollen von der Bundesregierung wissen, inwieweit und vor allem mit welchen finanziellen... Mehr...
Planung des Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend zur Förderung von haushaltsnahe Dienstleistungen
11.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2275 Die Bundesregierung will haushaltsnahe Dienstleistungen fördern um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen. Die entsprechenden Maßnahmen sollen bis Ende 2014 umgesetzt werden, daher befragen wir die Bundesregierung zu diesem Vorhaben ... Mehr...
Der sogenannte Marsch für das Leben
07.08.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/2248 Am 20. September 2014 wird in Berlin erneut ein sogenannter „Marsch für das Leben“ beginnen. Abtreibungsgegnerinnen und – gegner fordern dabei das vollständige Verbot und die Bestrafung aller Schwangerschaftsabbrüche. DIE LINKE. nimmt an Gegenprotesten teil. ... Mehr...