Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Gesamtkonzept Elbe
22.12.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/3577 Zu Gunsten der Wirtschaftlichkeit wurden an der Elbe in den vergangenen Jahren mehr und mehr Veränderungen vorgenommen, die den Fluss als natürlichen Lebensraum massiv verändern und negativ beeinflussen. Um eine Vereinbarkeit vom Ausbau der Elbe hin zu einer ganzjährig... Mehr...
Entschließungsantrag zu der Beratung der Unterrichtung durch die Deutsche Welle - Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2014 bis 2017
18.12.2014 – ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 18/3596 Die Deutsche Welle soll in einen Nachrichten-und "breaking news"-Sender strukturell und personell umgewandelt und der deutschen Außenpolitik untergeordnet werden. Das gilt es zu verhindern und gleichzeitig die Empfehlungen des Evaluationsberichts 2013 der Deutschen ... Mehr...
Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
17.12.2014 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/3549 Anfang 2015 jährt sich zum 10. Mal die Einführung von Hartz IV. Der Antrag bilanziert die sozialen Verwerfungen durch diese zentrale Maßnahme der Agenda 2010. Hartz IV ist selbst gemessen an den eigenen Zielen ein Misserfolg: Schnellere Vermittung in Erwerbsarbeit und ... Mehr...
Entwicklungsstand und Umsetzung des Inklusionsgebotes in der Bundesrepublik Deutschland
15.12.2014 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/3460 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und ihrer Forderung nach einer inklusiven Gesellschaft erfolgt zu zögerlich. Viele drängende Fragen hat die Bundesregierung bisher nicht beantwortet: Wie beispielsweise die Überarbeitung des ungenügenden Aktionsplanes... Mehr...
Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Versorgung in Einrichtungen der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk (MGW)
09.12.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/3473 Um ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können, müssen Mutter-/Vater-Kind-Kurheime angemessenen und ausreichend finanziert werden, sowohl in Bezug auf die Leistungserbringung als auch auf notwendige Investitionen, die Refinanzierung von Personalkosten und ... Mehr...
Maßnahmen im Rahmen der Initiative „Betriebliche Ausbildung hat Vorfahrt“
09.12.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/3468 Mit der Initiative „Betriebliche Ausbildung hat Vorfahrt“ versucht die Bundesagentur für Arbei, wieder mehr jungen Menschen die Aufnahme einer betrieblichen Berufsausbildung zu ermöglichen. Die Initiative besteht aus drei Elementen: 160 zusätzliche Ausbildungsakquisiteure sollen zusätzliche... Mehr...