Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Ausbildungsqualität in Gastronomieberufen
21.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/820 Die Qualität der Ausbildung in Berufen des Hotel- und Gaststättengewerbes gibt immer wieder Anlass zu Kritik. Mit der Kleinen Anfrage möchten wir einen schwerwiegenden Fall von Verstößen gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen bekannt machen und vor diesem Hintergrund ... Mehr...
Vorhaben der Bundesregierung zur NS-Erinnerungspolitik
21.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/837 Das Thema NS-Erinnerungspolitik spielt im Koalitionsvertrag so gut wie keine Rolle. Dennoch gibt es nach wie vor eine ganze Reihe offener Punkte, von der Frage der Finanzierung der Gedenkstätten, über die bis heute fehlende Entschädigung für sowjetische Kriegsgefangene... Mehr...
Ausbildungsqualität in Gastronomieberufen
21.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/820 Die Qualität der Ausbildung in Berufen des Hotel- und Gaststättengewerbes gibt immer wieder Anlass zu Kritik. Mit der Kleinen Anfrage möchten wir einen schwerwiegenden Fall von Verstößen gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen bekannt machen und vor diesem Hintergrund ... Mehr...
Nationales Hochwasserschutz-Programm
21.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/748 Das Jahrhunderthochwasser 2013 hat deutlich gezeigt, dass Hochwasserkatastrophen nicht an Ländergrenzen halt machen. Die Erarbeitung eines nationalen Hochwasserschutz-Programmes (NHP) ist notwendig. EineDiskussion über die mögliche Einrichtung einer nationalen... Mehr...
Wirtschaftliche Lage der Hebammen und Entbindungspfleger
14.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/738 Die flächendeckende Versorgung mit Hebammenleistungen ist in Deutschland nicht mehr gewährleistet. Freiberufliche Hebammen können die verpflichtende Haftpflichtversicherung häufig nicht mehr bezahlen. Die Folge sind zum einen fehlende Alternativen zur Geburt in... Mehr...
Rentenniveau anheben, Leistungen verbessern und die wesentlichen Ursachen für sinkende Renten und Altersarmut bekämpfen
12.03.2014 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/767 Das Rentenpaket der Bundesregierung bringt zwar eine Reihe von Verbesserungen für bestimmte Zielgruppe. Die wesentlichen Ursachen sinkender Renten und steigender Altersarmut – das dramatisch sinkende Rentenniveau und das steigende Renteneintrittsalter für Alle – werden von der... Mehr...
Vollständige Gleichstellung und gerechte Finanzierung der Kindererziehungszeiten in der Rente umsetzen - Mütterrente verbessern
12.03.2014 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/765 Die von der Bundesregierung geplante Verbesserung der Kindererziehungszeiten führt zwar zu einer Besser-, nicht jedoch zu der gebotenen Gleichstellung der Zeiten vor und nach 1992 sowie in Ost und West. Jedes Kind muss dem Staat aber gleich viel Wert sein - egal ob es 1960 oder... Mehr...
Einrichtung von Jugendberufsagenturen
10.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/736 Jugendberufsagenturen (JBA) sollen laut Koalitionsvertrag bundesweit und flächendecken eingerichtet werden. Mit den JBAs sollen künftig keine Jugendliche am Übergang Schule-Beruf mehr verloren gehen. Derezit liegen äußerst unterschiedliche JBA-Modelle in Hamburg, Rostock... Mehr...
Forschungsbedarf im Bereich der Alterssicherung
10.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/730 Ein erheblicher Teil der Zukunftsforschung zu Fragen der Alterssicherung wird von der Versicherungswirtschaftfinanziert. Insbesondere für die Rente erst ab 67 und die private Altersvorsorge - die 'Riester-Rente' -kann kaum auf unabhängige... Mehr...
Befristung von Arbeitsverträgen
10.03.2014 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/696 Befristete Arbeitsverträge wurden in den vergangenen Jahren enorm ausgeweitet. Ein großer Teil der Neueinstellungen erfolgt mit einem befristeten Arbeitsvertrag. Insbesondere junge Beschäftigte sind betroffen. Befristete Arbeitsverträge gehen mit einer unsicheren ... Mehr...