Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Minderjährige in der Bundeswehr
23.12.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7146 Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren jeweils ca. 1000 minderjährige Soldatinnen und Soldaten in den Dienst aufgenommen und an der Waffe ausgebildet. Dies verstößt nicht nur in der bestehenden Form gegen die UN-Kinderrechtskonvention, es treten auch zahlreiche... Mehr...
Änderungsantrag zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG), 18/6489
17.12.2015 – ÄNDERUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 18/7072 Die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft haben sich mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz noch weiter verschlechtert. Im Rahmen der Debatten um die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes fordern wir konkrete Maßnahmen, über die das Gesetz Mindeststandards für gute Arbeit in... Mehr...
Änderungsantrag zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG), 18/6489
17.12.2015 – ÄNDERUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 18/7071 Die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft haben sich mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz noch weiter verschlechtert. Im Rahmen der Debatten um die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes fordern wir konkrete Maßnahmen, über die das Gesetz Mindeststandards für gute Arbeit... Mehr...
Änderungsantrag zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)
17.12.2015 – ÄNDERUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 18/7070 Die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft haben sich mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz noch weiter verschlechtert. Im Rahmen der Debatten um die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes fordern wir konkrete Maßnahmen, über die das Gesetz Mindeststandards für gute Arbeit in... Mehr...
Änderungsantrag zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
17.12.2015 – ÄNDERUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 18/7069 Die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft haben sich mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz noch weiter verschlechtert. Im Rahmen der Debatten um die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes fordern wir konkrete Maßnahmen, über die das Gesetz Mindeststandards für gute Arbeit in... Mehr...
Änderungsantrag zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)
17.12.2015 – ÄNDERUNGSANTRAG – Drucksache Nr. 18/7068 Die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft haben sich mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz noch weiter verschlechtert. Im Rahmen der Debatten um die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes fordern wir konkrete Maßnahmen, über die das Gesetz Mindeststandards für gute Arbeit in... Mehr...
Situation der in der DDR geschiedenen Frauen
17.12.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7026 Es geht zunächst darum, auf die schwierige soziale und finanzielle Lage der Betroffenen aufmerksam zu machen. Nachdem sich die Frauen durch alle deutschen und zuständigen europäischen Instanzen geklagt haben, liegt nun eine Beschwerde beim CEDAW-Ausschuss vor. Die Bundesregierung soll durch... Mehr...
Bildungsherausforderungen gemeinsam verantworten – Kooperationsverbot in der Bildung endlich aufheben
02.12.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6875 Sieben Jahre nach dem Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin bleiben grundsätzliche Herausforderungen der Bildungspolitik ungelöst. Die im letzten Jahr beschlossene Teilaufhebung des Kooperationsverbotes für den Hochschulbereich hat an der strukturellen Unterfinanzierung des Bildungssystems nichts... Mehr...