Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen
18.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5227 Die Arbeitslosenzahlen von Menschen mit Behinderungen nehmen seit Jahren weiter zu, so auch die Zahlen der Menschen, die in Werkstätten verwiesen werden. DIE LINKE fordert die Schaffung inklusiver Bedingungen in der Arbeitswelt, eine barrierefreie und diskriminierungsfreie Ausgestaltung der... Mehr...
Ehe für gleichgeschlechtliche Paare – der Entschließung des Bundesrates folgen
17.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5205 Nach dem irischen Referendum zu Öffnung der Ehe und der Entschließung des Bundesrats zur Öffnung der Ehe, soll die Bundesregierung unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegen um die weiterhin bestehende Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden und eine... Mehr...
Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern
17.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5202 DIE LINKE legt ihr politisches Konzept zur Weiterentwicklung der Palliativ- und Hospizversorgung vor. Es geht um mehr als Sterbebegleitung oder Vermeidung von Sterbehilfe. Es geht um die Gewährleistung eines sozialen Menschenrechtes, um gleiche Rechtsansprüche, um... Mehr...
Sicherungsverfilmung und Digitalisierung von Kulturgut im Barbarastollen
16.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5147 Der Zentrale Bergungsort der BRD, der Barbarastollen in Oberried bei Freiburg, dient als kulturelles Gedächtnis der Nation. Um der völligen Vernichtung von Kulturgütern im Katastrophenfall entgegenzuwirken, werden diese im Barbarastollen durch Sicherungsverfilmungen gesichert.... Mehr...
Stellenwert der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsförderung
16.06.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/5112 In den zurücklegenden Jahren hat trotz der Debatte um zunehmende Fachkräfteengpässe die berufliche Weiterbildung der Arbeitsförderungen einen enormen Bedeutungsverlust erlitten. In der Anhörung des Deutschen Bundestages zum Thema „Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit“ haben Sachverständige von... Mehr...
Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen
12.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5109 Einmal in der Legislaturperiode hat die Bundesregierung einen Armuts- und Reichtumsbericht vorzulegen. Die Beauftragung der Bundesregierung - der verantwortlich politischen Instanz für soziale Ungleichheit - hat sich nicht bewährt. Der Antrag fordert daher die ... Mehr...
Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs umfassend sicherstellen
12.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5106 Der Antrag 18/3833 der Koalition greift deutlich zu kurz. Ziel des von Linken und Grünen getragenen Antrages ist die Entfristung der Arbeit der Aufarbeitungskommission, die Bereitstellung einer angemessenen Finanzierung außerhalb des Einzelplan 17 und die Schaffung einer... Mehr...
Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in der Pflege - Solidarische Pflegeversicherung einführen
11.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5119 Die Pflegeversicherung ist von Beginn an unterfinanziert. Die Belastungen durch finanzielle Eigenleistungen und informelle Pfege durch Angehörigen nehmen zu. Während in der Sozialen Pflegeversicherung viele Leistungsempfänger*innen sind,verfügt die Private Pflegeversicherung... Mehr...
Aktueller Stand zum Dokumentationszentrum und zur Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Deutschlandhaus und Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2015
11.06.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/5085 Bis heute ist weder das Dokumentationszentrum im Deutschlandhaus noch ist die Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung fertig gestellt. Unklar ist auch ob die Stiftung ihrem Auftrag gerecht wird. DIE LINKE fragt zudem nach der konkreten, inhaltlichen Gestaltung des Gedenktages... Mehr...