Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Situation von geflüchteten Frauen in Deutschland
22.10.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/6429 Geflüchtete Frauen können auf ihrer Flucht spezifischen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sein. Frauen sind von unsicheren Unterkunfts- und Hygienemöglichkeiten, Bedrohungen durch häusliche und/oder sexuelle Gewalt besonders betroffen. Effektiver Schutz vor ... Mehr...
Zugang zu Cannabis als Medizin umfassend gewährleisten
15.10.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6361 Nach wie vor kann Cannabis in der Regel nicht medizinisch angewendet werden. Ausnahmegenehmigungen sind selten, die Krankenkassen erstatten die Kosten meist nicht. Die Bundesregierung wird von den Gerichten peu-á-peu zur Lockerung der Situation getrieben. Dem zuletzt ... Mehr...
Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren
14.10.2015 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/6326 Eine bedarfsdeckende, krankenhausindividuelle Finanzierung ist über das Fallpauschalen-system nicht möglich. Für eine gemeinwohlorientierte Krankenhauspolitik bieten dagegen die Prinzipien des Krankenhausfinanzierungsgesetzes eine gute Grundlage: erstens die staatliche... Mehr...