Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Bilanz 10 Jahre Elterngeld
15.08.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/9382 Am 20.06.2006 wurde das Elterngeld mit einem Gesetzesentwurf von CDU/CSU und SPD in den Bundestag eingebracht, bereits zum 01.01.2007 ist es in Kraft getreten. Seitdem wurden einige Änderungen im Elterngeldgesetz vorgenommen, die entweder Verbesserungen oder Verschlimmerungen... Mehr...
Auswirkungen des Entwurfs für ein Bundesteilhabegesetz
09.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9346 Die Bundesregierung hat nun endlich einen Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz vorgelegt. Die zuvor aufwändig beteiligten Verbände, Vereine und Organisationen zeigten sich Ende Mai bei einer Anhörung dazu im Bundesministerium für Arbeit und Soziales verwundert und... Mehr...
Aufnahme des Totenscheins in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung
04.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9297 Mit dem Ende des Lebens endet die Mitgliedschaft in der Krankenkasse. Angehörige sind verpflichtet, eine Ärztin oder einen Arzt zur Ausstellung des Totenscheins zu rufen. Da die Krankenversicherung nicht mehr existiert, müssen die Angehörigen die ärztliche Rechnung ... Mehr...
Pläne der Bundesregierung zur Untersuchung der Geschichte des Bundeskanzleramtes
01.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9287 Die eklatanteste Forschungslücke bei der Aufarbeitung von NS-Kontinuität in der Bundesrepublik besteht aktuell beim Bundeskanzleramt (BKAmt). Alle Sachverständigen der Kulturausschussanhörung begrüßten den Antrag der LINKEN (18/3049), der die Einsetzung einer... Mehr...
Situation und Schutz von Kindern in Flüchtlingsunterkünften
01.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9286 Durch die monatelange Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingen in Sammel- bzw. Gemeinschaftsunterkünften ist das Kindeswohl gefährdet und Kinderrechte werden missachtet. Die dortigen Bedingungen entsprechen bei Weitem nicht den europäischen und internationalen... Mehr...