Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Aufträge des Bundesministeriums der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
29.03.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7977 Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der wehrtechnischen Forschungsaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen unterrichtet werden. Zudem wird der Kenntnisstand der... Mehr...
Eine halb barrierefreie Gesellschaft reicht nicht aus – Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten
16.03.2016 – ANTRAG – Drucksache Nr. 18/7874 DIE LINKE fordert die grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung für das neue Behindertengleichstellungsgesetz. Eine durchgängige menschenrechtliche Perspektive, die umfassende Verpflichtung der Privatwirtschaft und die verbindliche barrierefreie... Mehr...
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
15.03.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7850 Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist Teil des aufgelegten Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung. Die Fragesteller*innen wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele und welche... Mehr...
Minderjährige in der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/7459)
09.03.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7787 Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren jeweils ca. 1500 minderjährige Soldatinnen und Soldaten in den Dienst aufgenommen und an der Waffe ausgebildet. Dies verstößt nicht nur in der bestehenden Form gegen die UN-Kinderrechtskonvention, es treten auch... Mehr...
Geltung der gleichstellungspolitischen Ziele der Bundesregierung auch für die Europäische Union
02.03.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7728 Während sich die Bundesregierung insbesondere im Ausland ihrer Frauenquote rühmt, wird Deutschland in der EU als Haupt-Blockierer einer europäischen Frauenquote wahrgenommen. Dies wollen wir mit der Kleinen Anfrage herausstellen. Kleine Anfrage... Mehr...