Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Entschließungsantrag zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung
26.04.17 - Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 18/12164 Die Aufstockung des Sondervermögens für den quantitativen Kitaausbau ist ein Schritt in die richtige Richtung, um den bestehenden Mangel an Kitaplätzen zu reduzieren, reicht aber bei weitem nicht aus, um die bestehenden Defizite auch im qualitativen Bereich abzubauen. DIE LINKE fordert ein... Mehr...
Ausstellungsvergütung gesetzlich verankern - Gerechtigkeitslücke für bildende Künstlerinnen und Künstler schließen
26.04.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/12094 Mit der gesetzlichen Verankerung der Ausstellungsvergütung sollen bildende Künstlerinnen und Künstler im Urheberrecht anderen Sparten gleichgestellt und der Weg für eine angemesse Vergütung der Nutzung ihrer Werke im Rahmen von Ausstellungen geebnet werden. Zugleich soll der Bund die Zahlung von... Mehr...
Die Erwerbsminderungsrente stärken und den Zugang erleichtern
26.04.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/12087 Die Erwerbsminderungsrente darf keine Einbahnstraße in die Armut sein. Auch wer im Lauf seines Lebens zu krank wird, um arbeiten zu können, hat Anspruch auf ein Leben in Würde. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unzureichend:... Mehr...
Haftpflichtprämien und Sicherstellungszuschlag für freiberufliche Hebammen
20.04.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11951 Die seit Jahren steigenden Haftpflichtprämien stellen für geburthilflich tätige Hebammen eine enorme Belastung dar. Deshalb wurde 2014 ein Sicherstellungszuschlag eingeführt, dessen Höhe und weitere Details der Aushandlung... Mehr...
Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen
20.04.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11943Die Kleine Anfrage erkundig sich nach Absichten der Bundesregierung bezüglich Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen.Herunterladen als PDF Mehr...