Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Prekäre Beschäftigung in der Wissenschaft und Auswirkungen der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes vom 17. März 2016
15.03.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11465 Die vielfach prekäre Beschäftigungssituation im Wissenschaftsbereich soll unter die Lupe genommen werden und die unbefriedigende Reaktion der Bundesregierung u.A. mit der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes implizit herausgestellt werden. Herunterladen als PDF Hierzu liegt eine... Mehr...
Soziale Durchlässigkeit bei Zugang und Zulassung zu Hochschulen durchsetzen
09.03.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/11418Die soziale Selektivität bei Zugang und Zulassung zu Hochschule und Studium soll bekämpft werden. Ein Bundeshochschulzulassungsgesetz soll auf den Weg gebracht werden, das u. a. einen Rechtsanspruch auf einen Studienplatz für alle hochschulreifen Bewerberinnen und Bewerber festschreibt. Durch... Mehr...
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Haltestellen und Flugreisen
24.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11316Die Fragestellenden möchten mit dieser Kleinen Anfrage vor allem Kenntnisse über den derzeitigen Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich von Haltestellen und im Flugverkehr erlangen.Herunterladen als PDFHierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr.... Mehr...
Teilhabebericht der Bundesregierung 2016 und sich daraus ergebender Handlungsbedarf
24.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11314 Im Januar 2017 verabschiedete das Bundeskabinett den "Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016" (Bundestagsdrucksache 18/10940). In diesem wird die... Mehr...
Besondere Armutsgefährdung von Frauen
21.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11215 Die Gleichstellung der Geschlechter ist Verfassungsgebot. Die Realität sieht weiterhin anders aus: Gerade Frauen sind von prekären Beschäftigungsverhältnissen betroffen. Armut trotz Arbeit ist mehrheitlich ein weibliches Phänomen. Und gerade allein erziehende Mütter sind häufig von Armut... Mehr...
Entschließungsantrag zu der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage - Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen
16.02.17 - Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 18/11204Solo-Selbstständige sind Unternehmerinnen und Unternehmer, die ähnlich wie abhängig Beschäftigte ausschließlich ihre eigene Arbeitskraft vermarkten. Fast 30% von ihnen verfügt lediglich über ein Einkommen bis zu 1.100 Euro. Sie sind vielfach nicht ausreichend in die sozialen... Mehr...
Angriffe auf Büros der im Bundestag vertretenen Parteien
30.01.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10985 Die Büros von MdBs und der im Bundestag vertretenen Parteien werden immer wieder Ziel von Angriffen, die häufig aus der Naziszene kommen. Einschüchterung und Rückzug der demokratischen Parteien sind das Ziel. Wir fragen regelmäßig nach der aktuellen Entwicklung dieser Angriffe. Herunterladen... Mehr...
Diskriminierung bekämpfen - Verbandsklagerecht einführen
18.01.17 - Antrag - Drucksache Nr. 18/10864 Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) werden in Deutschland Menschen nach wie vor aus rassistischen Gründen, wegen ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder des Alters nahezu unvermindert diskriminiert. Sehr selten setzen sie sich... Mehr...
Verbrauchertäuschungen beenden - Klare Lebensmittelkennzeichnung durchsetze
Drucksache Nr.: 18/10861 vom 17.01.2017, veröffentlicht am 18.01.2017 - Typ: Antrag - Urheber: Fraktion DIE LINKE - Autoren: Behrens, Herbert; Binder, Karin; Bluhm, Heidrun; Bulling-Schröter, Eva ... Antrag herunterladen Behandlung im Bundestag Mehr...
Diskriminierung bekämpfen - Verbandsklagerecht einführen
Antrag Drucksache Nr.: 18/10864 vom 17.01.2017, veröffentlicht am 18.01.2017 - Typ: Antrag - Urheber: Fraktion DIE LINKE - Autoren: Birkwald, Matthias W.; Bulling-Schröter, Eva; Gohlke, Nicole; Hahn, André ... Antrag herunterlanden Behandlung im Bundestag Mehr...