Archiv Initiativen
Parlamentarische Initiativen seit 2011
Parlamentarische Initiativen
Kinder und Familien von Armut befreien - Aktionsplan gegen Kinderarmut
Antrag Drucksache Nr.: 18/10628 vom 13.12.2016, veröffentlicht am 15.12.2016 - Typ: Antrag - Urheber: Fraktion DIE LINKE - Autoren: Binder, Karin; Birkwald, Matthias W.; Gohlke, Nicole; Hein, Rosemarie ...Antrag herunterladen Behandlung im Bundestag Mehr...
Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung
15.12.16 - Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 18/10660 Seit Jahren herrscht ein Ungleichgewicht zwischen Urheberinnen und Urhebern und Verwertern. Viele Urheberinnen und Urheber können kaum oder gar nicht von ihrer kreativen Arbeit leben. Der Gesetzentwurf der ... Mehr...
Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes - Stichwort: Pauschalierung
15.12.16 - Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 18/10675 Im Evaluierungsbericht der Bundesregierung zum Conterganstiftungsgesetz vom 1.6.2016 wurden nur Leistungsanpassungen überprüft. Es besteht berechtigter Handlungsbedarf. DIE LINKE fordert eine Leistungsanhebung, ... Mehr...
Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes - Stichwort: Strukturanpassung
15.12.16 - Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 18/10676 Im Evaluierungsbericht der Bundesregierung zum Conterganstiftungsgesetz vom 1. Juni 2016 wurden nur Leistungsanpassungen überprüft. Nicht untersucht wurden Auswirkungen von Änderungen der Organisation und Struktur der Stiftung. DIE LINKE fordert vor einer übereilten Änderung der Struktur... Mehr...
zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
Entschließungsantrag Drucksache Nr.: 18/10417 vom 21.11.2016, veröffentlicht am 23.11.2016 Fraktion DIE LINKE - Autoren: Aken, Jan van; Behrens, Herbert; Binder, Karin; Birkwald, Matthias W.... ..."Der Bundeshaushalt für das Jahr 2017 verweigert sich der notwendigen Überwindung von Vermögens- und Einkommensunterschieden. Er ist ein... Mehr...
Berufsbildungsgesetz novellieren - Ausbildung verbessern
Antrag Drucksache Nr.: 18/10281 vom 09.11.2016, veröffentlicht am 10.11.2016 - Fraktion DIE LINKE - Autoren: Gohlke, Nicole; Hein, Rosemarie; Hupach, Sigrid; Lenkert, Ralph ... ..."Eine qualitativ anspruchsvolle Novellierung des BBiG kann wesentlich zu einer besseren Ausbil dungsqualität... Mehr...
Alleinerziehende entlasten - Umgangsmehrbedarf anerkennen
Antrag Drucksache Nr.: 18/10283 vom 09.11.2016, veröffentlicht am 10.11.2016 Fraktion DIE LINKE - Autoren: Birkwald, Matthias W.; Bulling-Schröter, Eva; Gohlke, Nicole; Hein, Rosemarie ... ..."Mit der finanziellen Anerkennung des Umgangsmehrbedarfs kann der Lebensalltag von Alleinerziehenden... Mehr...
Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr sofort beenden und keine Ausbildung von Jugendlichen an Waffen
Antrag Drucksache Nr.: 18/10241 vom 08.11.2016, veröffentlicht am 09.11.2016 - Fraktion DIE LINKE - Autoren: Buchholz, Christine; Gehrcke, Wolfgang; Gohlke, Nicole; Hein, Rosemarie..."Der Deutsche Bundestag bekennt sich zum sogenannten „Straight-18-Ziel“, also der Forderung, das Mindestalter der Rekrutierung für die Streitkräfte weltweit auf... Mehr...
Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen uneingeschränkt gewährleisten
Antrag Drucksache Nr.: 18/10243 vom 08.11.2016, veröffentlicht am 09.11.2016 - Fraktion DIE LINKE - Autoren: Dagdelen, Sevim; Gohlke, Nicole; Hahn, André; Hein, Rosemarie ..."Das Recht auf Familienzusammenleben ist ein fundamentales Grund- und Menschenrecht (Artikel 6 Absatz 1 GG, Artikel 8 EMRK, Artikel 7 EU-Grundrechte-Charta). Die... Mehr...
Änderungsantrag zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
Änderungsantrag Drucksache Nr.: 18/10233 vom 08.11.2016, veröffentlicht am 08.11.2016- Autoren: Aken, Jan van; Amtsberg, Luise; Andreae, Kerstin; Baehrens, Heike ... Antrag herunterladen Behandlung im Bundestag Mehr...