Große Anfragen 2012
Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbständigen
16.06.2016 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/8803 Solo-Selbstständige sind Unternehmerinnen und Unternehmer, die ähnlich wie abhängig Beschäftigte ausschließlich ihre eigene Arbeitskraft vermarkten. Viele arbeiten prekär und erzielen ein geringes Einkommen. Das soziale Sicherungssystem in Deutschland knüpft aber an den... Mehr...
Entwicklungsstand und Umsetzung des Inklusionsgebotes in der Bundesrepublik Deutschland
15.12.2014 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/3460 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und ihrer Forderung nach einer inklusiven Gesellschaft erfolgt zu zögerlich. Viele drängende Fragen hat die Bundesregierung bisher nicht beantwortet: Wie beispielsweise die Überarbeitung des ungenügenden Aktionsplanes... Mehr...
Soziale, ökologische, ökonomische und politische Effekte des EU-USA Freihandelsabkommens
10.02.2014 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/432 Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP dient allein den Konzerninteressen. Für die Mehrheit der Bevölkerung bringt es ausschließlich Nachteile. Es ist ein Generalangriff auf demokratische Mitbestimmung, mühsam erkämpfte Rechte und Schutznormen in... Mehr...
Abschließende Bemerkungen der UN zum Staatenbericht an den Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
– GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/8966 Mehr...
Rente erst ab 67 – Gefahr für Jung und Alt
23.03.2011 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/5106 Zum 1. Januar 2012 beginnt die Rente erst ab 67. Mit der Großen Anfrage soll noch einmal verdeutlicht werden, dass diese Politik unsozial und unnötig ist. Hauptaugenmerk der Großen Anfrage liegt daher auf den Problemen älterer und jüngerer Beschäftigter im Arbeitsmarkt ... Mehr...
Hilfe und Unterstützung für alle Opfer von häuslicher Gewalt nach dem Gewaltschutzgesetz
23.03.2011 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/5069 Das Gewaltschutzgesetz trat 2001 in Kraft. Eine Evaluierung erfolgte im Prozeß der Implementierung, aber nicht mehr danach. Gefragt wird nach den verschiedenen Aspekten des Gewalzschutzgesetzes, von der Arbeit der Polizei, den Auswirkungen auf das Sorge- und Umgangsrecht bei ... Mehr...
Zur Verfassungswidrigkeit und Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes
08.07.2010 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/2404 Mit der Großen Anfrage sollen zum einen Schlussfolgerungen aus dem HARTZ-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 in Bezug auf das Asylbewerberleistungsgesetz erfragt werden (die Bundesregierung ist entsprechende Antworten auf BT-Drs. 17/979 schuldig ... Mehr...
Gesundheitliche Ungleichheit im europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung
25.06.2010 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/2218 2010 ist das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Wir wollen aufzeigen, dass soziale und gesundheitliche Ungleichheit direkt miteinander korrelieren. Wir fragen die Bundesregierung nach ihren Maßnahmen zur Verminderung der gesundheitlichen Ungleichheit... Mehr...
Deutsche Polizeiarbeit in Afghanistan
22.03.2010 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/1069 Der Einsatz deutscher Polizisten in Afghanistan findet in einem zunehmend militarisierten Umfeld statt. Die bürgerkriegsähnliche Situation in Afghanistan und die enge Zusammenarbeit mit der Bundeswehr gefährdet nicht nur die Sicherheit der Polizeibeamten, sondern auch... Mehr...
Beschäftigungssituation Älterer, ihre wirtschaftliche und soziale Lage und die Rente ab 67
11.12.2009 – GROßE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/169 Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die Bundesregierung die im Jahr 2010 anstehende Überprüfung der Rente ab 67 nicht ernst nehmen und die Anhebung des Rentenalters ohne Rücksicht auf die Realitäten der Arbeitsmarktsituation Älterer durchziehen wird. Mit... Mehr...