Kleine Anfragen
24. Februar 2017 Bundestag/Rosemarie Hein

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Haltestellen und Flugreisen

24.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11316Die Fragestellenden möchten mit dieser Kleinen Anfrage vor allem Kenntnisse über den derzeitigen Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich von Haltestellen und im Flugverkehr erlangen.Herunterladen als PDFHierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr.... Mehr...

 
24. Februar 2017 Bundestag/Rosemarie Hein

Teilhabebericht der Bundesregierung 2016 und sich daraus ergebender Handlungsbedarf

24.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11314 Im Januar 2017 verabschiedete das Bundeskabinett den "Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016" (Bundestagsdrucksache 18/10940). In diesem wird die... Mehr...

 
21. Februar 2017 Bundestag/Rosemarie Hein

Besondere Armutsgefährdung von Frauen

21.02.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11215 Die Gleichstellung der Geschlechter ist Verfassungsgebot. Die Realität sieht weiterhin anders aus: Gerade Frauen sind von prekären Beschäftigungsverhältnissen betroffen. Armut trotz Arbeit ist mehrheitlich ein weibliches Phänomen. Und gerade allein erziehende Mütter sind häufig von Armut... Mehr...

 
31. Januar 2017 Bundestag/Rosemarie Hein

Angriffe auf Büros der im Bundestag vertretenen Parteien

30.01.17 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10985 Die Büros von MdBs und der im Bundestag vertretenen Parteien werden immer wieder Ziel von Angriffen, die häufig aus der Naziszene kommen. Einschüchterung und Rückzug der demokratischen Parteien sind das Ziel. Wir fragen regelmäßig nach der aktuellen Entwicklung dieser Angriffe. Herunterladen... Mehr...

 
9. August 2016 Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Auswirkungen des Entwurfs für ein Bundesteilhabegesetz

09.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9346 Die Bundesregierung hat nun endlich einen Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz vorgelegt. Die zuvor aufwändig beteiligten Verbände, Vereine und Organisationen zeigten sich Ende Mai bei einer Anhörung dazu im Bundesministerium für Arbeit und Soziales verwundert und... Mehr...

 
4. August 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Aufnahme des Totenscheins in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung

04.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9297 Mit dem Ende des Lebens endet die Mitgliedschaft in der Krankenkasse. Angehörige sind verpflichtet, eine Ärztin oder einen Arzt zur Ausstellung des Totenscheins zu rufen. Da die Krankenversicherung nicht mehr existiert, müssen die Angehörigen die ärztliche Rechnung ... Mehr...

 
1. August 2016 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Situation und Schutz von Kindern in Flüchtlingsunterkünften

01.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9286 Durch die monatelange Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingen in Sammel- bzw. Gemeinschaftsunterkünften ist das Kindeswohl gefährdet und Kinderrechte werden missachtet. Die dortigen Bedingungen entsprechen bei Weitem nicht den europäischen und internationalen... Mehr...

 
1. August 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Pläne der Bundesregierung zur Untersuchung der Geschichte des Bundeskanzleramtes

01.08.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9287 Die eklatanteste Forschungslücke bei der Aufarbeitung von NS-Kontinuität in der Bundesrepublik besteht aktuell beim Bundeskanzleramt (BKAmt). Alle Sachverständigen der Kulturausschussanhörung begrüßten den Antrag der LINKEN (18/3049), der die Einsetzung einer... Mehr...

 
27. Juli 2016 Bundestag/Frieden/Rosemarie Hein

Ausbau und Nutzung des Gefechtsübungszentrums Heer in der Altmark

27.07.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9276 Die Kleine Anfrage thematisiert die Kampfübungsstadt Schnöggersburg, die derzeit auf dem Gelände des Gefechtsübungszentrums Heer in der Altmark entsteht. Sie soll künftig das zentrale Drehkreuz für die Vorbereitung von Auslandseinsätzen sein. Neben der Bundeswehr ... Mehr...

 
26. Juli 2016 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Geschlechtergerechte Leistungsbeurteilung in der Bundesverwaltung

26.07.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/9254 Im öffentlichen Dienst brauchen die Beschäftigten für einen beruflichen Aufstieg eine Bestnote in der Leistungsbeurteilung. Obwohl wegen ihrer oft besseren Abschlussnoten immer mehr Frauen in die Eingangsämter kommen, werden sie schlechter benotet. Hierbei spielen ... Mehr...

 

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Kleine Anfragen 2011