Kleine Anfragen
9. März 2016 Bundestag/Frieden/Rosemarie Hein

Minderjährige in der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/7459)

09.03.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7787 Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren jeweils ca. 1500 minderjährige Soldatinnen und Soldaten in den Dienst aufgenommen und an der Waffe ausgebildet. Dies verstößt nicht nur in der bestehenden Form gegen die UN-Kinderrechtskonvention, es treten auch... Mehr...

 
2. März 2016 Bundestag/Rosemarie Hein

Geltung der gleichstellungspolitischen Ziele der Bundesregierung auch für die Europäische Union

02.03.2016 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7728 Während sich die Bundesregierung insbesondere im Ausland ihrer Frauenquote rühmt, wird Deutschland in der EU als Haupt-Blockierer einer europäischen Frauenquote wahrgenommen. Dies wollen wir mit der Kleinen Anfrage herausstellen. Kleine Anfrage... Mehr...

 
23. Dezember 2015 Bundestag/Frieden/Rosemarie Hein

Minderjährige in der Bundeswehr

23.12.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7146 Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren jeweils ca. 1000 minderjährige Soldatinnen und Soldaten in den Dienst aufgenommen und an der Waffe ausgebildet. Dies verstößt nicht nur in der bestehenden Form gegen die UN-Kinderrechtskonvention, es treten auch zahlreiche... Mehr...

 
17. Dezember 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Situation der in der DDR geschiedenen Frauen

17.12.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/7026 Es geht zunächst darum, auf die schwierige soziale und finanzielle Lage der Betroffenen aufmerksam zu machen. Nachdem sich die Frauen durch alle deutschen und zuständigen europäischen Instanzen geklagt haben, liegt nun eine Beschwerde beim CEDAW-Ausschuss vor. Die Bundesregierung soll durch... Mehr...

 
23. Oktober 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Situation von geflüchteten Frauen in Deutschland

22.10.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/6429 Geflüchtete Frauen können auf ihrer Flucht spezifischen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sein. Frauen sind von unsicheren Unterkunfts- und Hygienemöglichkeiten, Bedrohungen durch häusliche und/oder sexuelle Gewalt besonders betroffen. Effektiver Schutz vor ... Mehr...

 
14. September 2015 Bundestag/inklusives Lernen/Rosemarie Hein

Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

14.09.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/59102009 hat sich Deutschland mit der Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) zu einer behinderteninklusiven Entwicklungszusammenarbeit verpflichtet. Außer Absichtserklärungen hat das Entwicklungsministerium aber bis heute aber keine konkreten Schritte... Mehr...

 
27. August 2015 Bundestag/Rosemarie Hein

Wahlrecht für Menschen mit Behinderung

27.08.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/5833 Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zeigt sich besorgt darüber, dass in der Bundesrepublik Deutschland bestimmte Gruppen von Menschen mit Behinderungen von Wahlrecht ausgeschlossen werden. Der Ausschuss empfiehlt die Aufhebung dieser... Mehr...

 
10. August 2015 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Fortsetzung der Exzellenzinitiative

10.08.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/5718 Die Exzellenzintiative hat seit ihrer Ausrufung vor 10 Jahren eine beispiellose Veränderung in der Hochschullandschaft bewirkt. Ohne die derzeit laufende Evaluierung abzuwarten, wurde von Bund und Ländern eine weitere Förderperiode beschlossen. Wie sich die Exzellenzinitiative auf die... Mehr...

 
5. August 2015 Allgemeine Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein

Bildungssektor als Teil des Freihandelsabkommens TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA

05.08.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/5676 Sollte der Bildungssektor Teil des TTIP- Abkommens werden, steht zu befürchten dass Bildung faktisch zur Ware freigegeben wird, private Anbieter den Sektor völlig umgestalten und dass das öffentliche Bildungssystem zur zweiten Klasse gehören wird. Die Bundesregierung soll sich dazu... Mehr...

 
16. Juli 2015 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Bundestag/Rosemarie Hein

Bewertung von zehn Jahren Pakt für Forschung und Innovation

16.07.2015 – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 18/5510Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen haben mit der zweiten Fortschreibung des Pakts für Forschung und Innovation (PFI) einen jährlichen Aufwuchs von 3 Prozent erhalten - insgesamt 3,9 Milliarden Euro, verteilt auf die nächsten fünf Jahre. Angesichts konstanter Befristungsquoten und... Mehr...

 

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Kleine Anfragen 2011