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13. Juli 2014

Abschied vom Stadtrat, doch nicht von der Politik vor Ort

Zehn Jahre war ich Mitglied im Stadtrat der Landeshauptstadt. Nun habe ich mich entschieden, mich in der neuen Wahlperiode voll auf mein Bundestagsmandat zu konzentrieren. Es sind neue Aufgaben hinzugekommen, die meine ganze Kraft und Zeit fordern. Mein Hauptthema ist immer noch die Bildungspolitik. Immerhin engagiere ich mich dafür seit vielen Jahren. Erst im Landtag, dann im Stadtrat und seit fast fünf Jahren im Bundestag. Ja auch auf Bundesebene ist Bildung ein Megathema, auch wenn die Zuständigkeiten meist in den Ländern liegen. Doch genau daraus erwachsen jede Menge Probleme.

Die Erfahrung aus drei unterschiedlichen parlamentarischen Ebenen ist für mich sehr wichtig. Hier in der Stadt, in den Landkreisen Sachsen-Anhalts kommt schließlich an, was in Bund und Land beschlossen wird. Die Arbeit in allen drei Ebenen hat bei mir den Blick für die Wirkungen von Politik ebenso gestärkt wie die Einsicht, was auf jeder Ebene geleistet werden kann.
In der Stadtratsfraktion waren es vor allem die Fragen der Entwicklung von Schulstandorten und die Attraktivität der Magdeburger Schullandschaft. Nachdem bis 2004 so viele Schulstandorte geschlossen werden mussten, war es mir wichtig, eine ausgewogene Schullandschaft in Magdeburg dauerhaft zu sichern. Darum habe ich dem Stadtrat auch vorgeschlagen, dem Land die "Verrechnung" der Schülerzahlen zwischen den Schulen der Stadt Magdeburg abzuringen, um Schwankungen der SchülerInnenzahlen in den Einzelschulen ausgleichen zu können (Floating-Modell). Zwar ist uns der Stadtrat, aber nicht das Land gefolgt, doch immerhin haben wir erreicht, dass es jährlich zwei Ausnahmen geben darf, also zwei Schulen, in denen die Zahlenvorgaben des Landes nicht eingehalten werden mussten, um den Erhalt zu sichern.
Viel gelernt habe ich bei meiner hochinteressanten Tätigkeit im Aufsichtsrat der Experimentellen Fabrik. Innovation ist wichtig für Sachsen-Anhalt, die Experimentelle Fabrik wurde von Stadt und Universität gegründet, um jungen innovativen Unternehmen den Start zu erleichtern. Nun kann sie auf zukunftsweisende Projekte mit überregionaler Bedeutung und Ausstrahlung verweisen.
 
Nach meiner Arbeit im Landtag und für meine Arbeit im Bundestag hat die Stadtratsarbeit nicht nur eine Menge Spaß und Arbeit gemacht, sie war und bleibt auch Erfahrungshintergrund für erfolgreiches politisches Wirken. Das Wissen um die Probleme vor Ort ist eine gute Grundlage für bundespolitisches Handeln. Zu wissen, wie Gesetzesbeschlüsse vor Ort wirken, ist die notwendige Lebenspraxis, die jede Politikerin dringend braucht und die manchmal leider verloren gegangen ist. Damit mir das nicht auch passiert, werde ich so oft es geht, in meinem Wahlkreis aktiv und ansprechbar sein. So werde ich auch in diesem Sommer (Anfang August) mit meinem Team Einrichtungen im Wahlkreis besuchen und mich vor allem über ehrenamtliches Engagement und berufliche Bildung informieren. Über die Eindrücke und Ergebnisse können Sie sich dann auf dieser Seite informieren.

Ich bleibe für Sie ansprechbar, hier in Magdeburg.

Ihre Rosemarie Hein