Archiv zur Statratstätigkeit bis 2014
13. Juli 2014 Bildung/Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

Abschied vom Stadtrat, doch nicht von der Politik vor Ort

Zehn Jahre war ich Mitglied im Stadtrat der Landeshauptstadt. Nun habe ich mich entschieden, mich in der neuen Wahlperiode voll auf mein Bundestagsmandat zu konzentrieren. Es sind neue Aufgaben hinzugekommen, die meine ganze Kraft und Zeit fordern. Mein Hauptthema ist immer noch die Bildungspolitik. Immerhin engagiere ich mich dafür seit vielen Jahren. Erst im Landtag, dann im Stadtrat und seit fast fünf Jahren im Bundestag. Ja auch auf Bundesebene ist Bildung ein Megathema, auch wenn die Zustän Mehr...

 
13. Juni 2014 Bildung/Bundestag/Rosemarie Hein/Stadtrat

Bundesbildungsbericht bestätigt Handlungsbedarf in der beruflichen Bildung – das gilt auch für Magdeburg

PRESSEERKLÄRUNG | „Jetzt ist es wissenschaftlich nachgewiesen: Das Fachkräfteproblem in Deutschland ist ein hausgemachtes“, erklärt Rosemarie Hein, Sprecherin für allgemeine Bildung der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zur Veröffentlichung des Bildungsberichtes 2014. „Politik und Wirtschaft müssen aufhören beim Fachkräftebedarf nach kurzfristigen marktwirtschaftlichen Kriterien zu handeln, sondern sie müssen den Bedarf an Ausbildungsplätzen an den Zahlen der Ausbildungssuchenden zu orie Mehr...

 
1. Mai 2014 Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

Hier und in Europa

Der 1.Mai mit seinen Veranstaltungen hat in in diesem Jahr ein weiteres europaweites Zeichen gesetzt. In Magdeburg auf dem Alten Markt und in Schönebeck auf dem Bierer Berg war auch Rosemaire Hein bei den Mai-Veranstaltungen der Gewerkschaften und der LINKEN anzutreffen. In den Gesprächen mit den Bürgern machte sie deutlich, eine demokratische und soziale Perspektive gibt es für Europa nur gemeinsam und nicht in nationaler Abschottung. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nicht weite Mehr...

 
24. April 2014 Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

"Magdeburg putzt sich"

Rosemarie Hein säubert im Rahmen der Aktion "Magdeburg putzt sich" gemeinsam mit weiteren Bürgern den Fahrradparkplatz vor dem ASZ Cracau. Mehr...

 
20. Februar 2014 Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

Rosemarie Hein, MdB bei der offiziellen Eröffnung der Kita „Traumzauberbaum“

Mit der Eröffnung der Kindertagesstätte „Traumzauberbaum“ ist die dritte der kommunalen Kitas offiziell den Kindern und Betreuer_innen übergeben worden. Alle neuerrichteten Kitas sind nach Figuren des Magdeburger Musikers Reinhard Lakomy benannt. Dass die drei zusätzlichen Kitas aufgrund der erfreulich gestiegenen Geburtenrate in der Landeshauptstadt längst nicht ausreichen, war allen Anwesenden jedoch klar. Es wird daher nicht die letzte Neueröffnung einer Kita in Magdeburg in den kommenden Jah Mehr...

 
8. Februar 2014 Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

Bündnis gegen Rechts: "Augen auf gegen rechte Gewalt"

Das Bündnis gegen Rechts hatte zum Gedenken an den 17. Todestags von Frank Böttcher und zu einer Kranzniederlegung am Gedenkstein an der Magdeburger Straßenbahnhaltestelle „Klinikum Olvenstedt“ aufgerufen. Vor 17 Jahren wurde an dieser Stelle der Jugendliche Frank Böttcher von Neonazis ermordet. Die Gedenkveranstaltung des Bündnisses stand unter dem Motto "Augen auf gegen rechte Gewalt". Über 30 Magdeburger und Magdeburgerinnen folgten diesem Aufruf, darunter auch Rosemarie He Mehr...

 
27. Januar 2014 Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

Gedenken an die Opfer des KZ-Außenlagers "Magda" in Magdeburg-Rothensee

Am Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des KZ-Außenlagers "Magda" in Magdeburg-Rothensee legte Rosemarie Hein gemeinsam mit Mitgliedern des Stadtvorstandes der LINKEN und Mitgliedern des Stadtrates der Fraktion DIE LINKE./ Menschenrechte, Tier-und Naturschutz einen Kranz nieder.Damit beteiligte sie sich an der Veranstaltung des Oberbürgermeisters Dr. Lutz Trümper und des Landes Sachsen-Anhalt anlässlich des bundesweiten Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und des Int Mehr...

 
14. Januar 2014 Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

18-01-2014 MAGDEBURG- Den Nazis keinen Raum geben!

Gemeinsam mit zahlreichen Bündnispartner_innen unterstützt Rosemarie Hein die Gegenproteste zum angemeldeten Naziaufmarsch am 18. Januar 2014. Rosemarie Hein trägt trägt zum einen den Aufruf des Bündnisses gegen Rechts und der Stadt Magdeburg mit, der zur 6. Meile der Demokratie und zu zahlreichen „Meilensteinen“ der Demokratie aufruft. Zum Anderen begrüßt sie das Bündnis "blockmd" von Organisationen, Verbänden und Parteien, welches, getragen von einem gewaltfreien un Mehr...

 
2. Januar 2014 Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

Die Wahlkreiszeitung hein.direkt Nr. 8 gibt es auch in den Wahlkreisbüros

Seit Kurzem gibt es die akuelle Ausgabe der Wahlkreiszeitung in den Wahlkreisbüros in Magdeburg und Schönebeck. | Aus dem Inhalt: >"Der GroKo-Deal"- Nach der Wahl wäre eine Mehrheit für einen Politikwechsel möglich gewesen. Die SPD hat diese Chance verpasst. Rosemarie Hein hat sich den Koalitionsvertrag genauer angeschaut. >Wer macht sich für Sachsen-Anhalt im Bundestag stark? >Auch nach der Wahl kämpfen wir für 100% soziale Gerechtigkeit >Portrait: Das Team Hein  Mehr...

 
30. November 2013 Bildung/Rosemarie Hein/Stadtrat/Wahlkreis

Magdeburger Schulmesse zeigt Profil

Der Stadtelternrat hatte in die Stadtbibliothek zur Schulmesse Magdeburg eingeladen. Die Schulen der Magdeburger Bildungslandschaft präsentierten den Eltern, Schülern und interessierten Bürgern ihre Angebote und Bildungsprofile. Rosmarie Hein besuchte die Messe, dabei kam es zu Begegnungen und anregenden Gespächen. Mehr...

 
3. Dezember 2012
Bilderübergabe

Da ist jemanden aufgefallen, dass an den Wänden meines Wahlkreisbüros noch viel Platz ist. Darum hat sich das ASZ-Sudenburg entschlossen, uns einen Teil einer Fotoausstellung des dort ansässigen Fotoklubs zur Ausstellung leihweise zu überlassen. Am Montag fand die Übergabe der Fotos statt. Ich bin beeindruckt über die künstlerische Qualität der Bilder. Es sind ungewöhnliche Blicke auf Magdeburg, die Stadt, die seit nunmehr mehr als 25 Jahren meine Heimat ist. Ich bedanke mich bei den Autoren und dem ASZ sehr für das Vertrauen. Wir werden die Bilder im neuen Jahr angemessen präsentieren und laden schon heute zur Vernissage ein – den Termin werden wir rechtzeitig bekannt geben.


1. Dezember 2012
Haus des Handwerks

Ortstermin im neu übergebenen Haus des Handwerks. Die Hausleitung hatte zum Tag der offenen Tür geladen. Ich habe viel über die wechselvolle Geschichte des Hauses erfahren von der Villa Rudolph, die Zerstörung im Krieg, den Wiederaufbau und den Verfall nach der Wende. Danke für die engagierte Führung.  Dass dieses traditionsreiche Gebäude wieder genutzt werden kann, ist ein Gewinn für das wirtschaftliche und das kulturelle Leben der Stadt. Interessant die Verbindung von alter und neuer Architektur, die hier deutlich besser gelungen ist als beim Anbau an der Lukasklause…

Sicher wird dieses neue Domizil der Entwicklung des Handwerks in Magdeburg neue Impulse verleihen. Eine angemessene Repräsentanz gibt es ja jetzt. Ich wünsche mir, dass das Haus ein offenes Haus wird, in dem man – nach Fertigstellung von Gastronomie und Garten – auch gerne bei Veranstaltungen oder einfach zum Schmausen verweilen kann.


30. November 2012
Besuch in der Villa P.
Link zur Fotogalerie

Als am 25. November das neue Figurentheatermuseum eröffnet wurde, war ich verhindert, an der Eröffnungsveranstaltung teilzunehmen. Doch meine Neugier auf dieses neue kulturelle Highlight der Stadt Magdeburg war groß. Darum entschloss ich mich, noch in der gleichen Woche die „Villa P.“ zu besuchen. Mein Mann und ich holten meinen Ekel aus dem Kindergarten – er ist zwei – und fuhren mit ihm in die Warschauer Straße. Ich war neugierig, wie er auf die vielen Puppen reagieren würde. Mit der Figur des Ernie und einer Kasper-Handpuppe hatten wir schon vor mehr als einem Jahr nachhaltige Erlebnisse gehabt. Wie würde er auf die vielen Puppen reagieren?

Der Nachmittag mit dem Kleinen und den Puppen wurde zum mit Abstand schönsten Wochentermin – auch ohne offizielle Begleitung. Unser Flo rannte von Raum zu Raum und kam aus dem Staunen nicht heraus. Ich hatte mitunter Mühe hinterher zu kommen. Besonders die riesengroße Oma am Beginn des Rundganges hatte es ihm angetan. Auch die Modelle zum Berühren und Ausprobieren machten ihm höllischen Spaß. Von der großen Oma hat es sich nach einer Stunde dann noch eindrucksvoll mit „Winke-winke“ verabschiedet.

Ein großes Dankeschön allen denen, die Anteil am Entstehen dieses fantastischen Museums haben. Klasse geworden.

Ach so: auch mein Puppenpatenkind war zu sehen: der Ansager in roter Jacke – passt irgendwie.
Auch viele andere Puppen wären nicht auszustellen gewesen ohne solche Patenschaften. Ein Dank auch an die Vielen, die ebenfalls eine Patenschaft übernommen haben. Nicht nur die Kinder werden sich freuen.


22. Oktober 2012
Presserklärung

Wohnraum muss bezahlbar sein

Die von der Stadt Magdeburg in Auftrag gegebene Studie des Eduard- Pestel-Instituts zeigt den enorm hohen Bedarf an günstigen Sozialwohnungen in Magdeburg: Hierzu die Stadträtin und Bundestagsabgeordnete Rosemarie Hein: Mehr


5. Oktober 2012
Rosemarie Hein besucht die neue Uni-Kita

Nach den nun abgeschlossenen Umbauarbeiten im Erdgeschoss des Wohnheim 7 auf dem Unicampus wurde die von vielen studierenden Eltern ersehnte "Kita CampusKids" offiziell eröffnet. Auch Rosemarie Hein wollte sich von der in Magdeburg dringend benötigten Kita einen eigenen Eindruck verschaffen.

Nach einem kleinen musikalischen Programm hatten alle Gäste die Möglichkeit, sich in den Räumlichkeiten umzusehen, wo sonst die Kinder toben und spielen können. Besonders erfreut zeigte sich  Rosemarie Hein, dass ein speziell für die Kita eingestellter Koch an der Unimensa, für die Kinder das Essen zubereitet.

Dazu Rosemarie Hein: "Ich freue mich sehr, dass das Studentenwerk sich der wichtigen Aufgabe verpflichtet hat, jenen Eltern zu helfen, die Studium und Kinder miteinander verbinden wollen. Die Uni-Kita stellt einen großen Schritt auf dem Weg zur familienfreundlichen Universität dar."


21. April 2012
Tag der offenen Tür im Magdeburger Konservatorium.

Tag der offenen Tür im Magdeburger Konservatorium. Weit mehr als tausend Besucherinnen und Besucher wurden an diesem Tage gezählt. Musik zum Anfassen und Appetit machen. Schade nur, dass es in vielen Fächern Wartelisten gibt, denn das Interesse von Kindern und Eltern ist größer als die Kapazität des Konservatoriums. Im Gespräch mit dem Schulleiter erfuhr ich, dass – anders als in anderen Städten und Bundesländern – Musikschullehrkräfte in Magdeburg alle eine Festanstellung haben. Da ich um die prekäre Beschäftigung im Kulturbereich und in der Weiterbildung weiß, bin ich nun doch ein wenig stolz auf meine Stadt.


4. April 2012
Eröffnung Brunnensaison

Wie schon im vergangenen Jahr sorge ich auch in diesem mit dafür, dass die Brunnen der Stadt sprudeln können. Ich spende einen Teil des nötigen Geldes für den Otto-von Guericke-Brunnen am Alten Markt.
Beim Fototermin der Eröffnung der Brunnensaison im Möllenvogteigarten war ich dabei. Allerdings musste ich selbst fotografieren, darum kann man mich auf dem Foto nicht sehen.


7. April 2012
Ostermarsch in Magdeburg
„Städte sind keine Angriffsziele“ war der Slogan des diesjährigen Ostermarsches in der Stadt Magdeburg. Bei der Kerzenaktion im Dom und der Abschlusskundgebung war ich dabei. Für die Stadtratsfraktion DIE LINKE konnte ich dort sprechen.

„Städte sind keine Angriffsziele“ - Ostermarsch am 07. April 2012 in Magdeburg
Rosemarie Hein, in ihrer Funktion als stellvertretende Stadtfraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE Magdeburg, sprach zu den Teilnehmern ein Grußwort.Siehe PDF. Der diesjährige Ostermarsch im Norden Sachsen-Anhalts fand am 07. April 2012 in Magdeburg statt. Es  war gleichzeitig der 225. Friedensweg der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe für eine ausschließlich zivile Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide. Das zentrale Motto der Veranstaltung lautet „Städte sind keine Angriffsziele“. Der Aufruf unterstützt dabei die Kampagne „Vision 2020“ für eine atomwaffenfreie Welt bis 2020 der „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace). Magdeburg ist seit 1984 in diesem über 5000 Mitgliedsstädte zählenden weltweiten Netzwerk tätig. Siehe auch www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de


20. Januar 2012
Die Schaffung von neuen Kita-Plätzen ist die einzige Möglichkeit

"Ich begrüße die Ankündigung des Oberbürgermeisters, das Problem von fehlenden Kita-Plätzen in der Landeshauptstadt endlich lösen zu wollen.“ erklärte die Sprecherin für allgemeine Bildung der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Magdeburger Stadträtin Rosemarie Hein als Reaktion auf die Aussage des Oberbürgermeisters beim gestrigen Kita-Gipfel in der Landeshauptstadt.

Hein weiter: „Die Schaffung von neuen Plätzen ist die einzige Möglichkeit, Eltern zu helfen, die für ihr Kind keinen Platz in einer Kita bekommen. Die steigenden Geburtenzahlen in Magdeburg lassen darauf schließen, dass sich das Problem fehlender Kita-Plätze noch verschärfen wird. Das Kita-Portal, das die Vergabe von Plätzen effektiver und einfacher machen sollte, hat nicht zur Lösung des Problems beigetragen. Der Oberbürgermeister sollte seine Ankündigung schnellstmöglich in die Tat umsetzen und dafür Sorge tragen, dass neue Kindertagesstätten in Magdeburg gebaut werden. Dass diese Kitas in den Stadtgebieten mit einem hohen Kinderanteil liegen sollten, erscheint dabei selbstverständlich.
Ebenso sollte dem Wunsch der freien Träger nachgekommen werden, auch wieder eine kommunale Kita zu betreiben. Dabei darf eine solche Kita nicht nur eine Übergangslösung sein, sondern sie  muss als dauerhafte Einrichtung in der Kita-Landschaft der Landeshauptstadt etabliert werden. Ich jedenfalls  werde mich weiterhin dafür stark machen.“

12. Dezember 2011
Zur Frage der Öffnung der Schulbezirke für Grund- und Sekundarschulen

Dr. Rosemarie Hein, MdB und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Magdeburg 

"Die Frage der Öffnung der Schulbezirke für Grund- und Sekundarschulen bewegt seit Wochen die Gemüter in Magdeburg. Am 7.12. fand dazu auch ein Elternstammtisch statt, an dem ich teilgenommen habe. Die Meinungen dort waren geteilt. Im Folgenden einige Gedanken zum Thema aus bildungspolitischer und kommunalpolitischer Sicht.

Anforderungen an schulische Bildung von heute können nicht mit den Maßstäben der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gemessen werden. Damals war es von Wert, dass Bildungsschranken dadurch aufgebrochen wurden, dass alle nach einem gleichen Lehrplan unterrichtet wurden. Was damals als emanzipatorischer Ansatz für Bildungsgerechtigkeit und zumindest im Osten auch für sozialen Ausgleich sorgte, kann in einer Welt, die von einer öffentlich zugänglichen Wissensflut gekennzeichnet ist, nicht mehr ausreichen. Kinder müssen lernen, sich in dieser Welt der Informationsflut zurecht zu finden, für sich auszuwählen, was sie lernen wollen und müssen, was sie interessiert und was sie für ihr eigenes Leben brauchen. Dabei brauchen sie Begleitung durch Lehrende und Eltern, die ihnen helfen, den eigenen Kompass zu finden, die eigene Persönlichkeit zu bilden. In einer solchen Welt ist es nicht mehr erstrebenswert, für alle einen identischen Wissenskanon vorzuhalten. Dagegen ist im schulischen Bildungsverständnis wesentlich mehr Wert zu legen auf das, was wir früher Anwendungsbereitschaft nannten. Nicht dass jede und jeder im Unterricht „die Glocke“ von Schiller auswendig gelernt hat, ist wichtig, sondern dass er oder sie einen eigenen interessengeleiteten Zugang zu Literatur hat.

Es ist normal, unterschiedliche Stärken zu haben. Es geht nicht um Gleichmacherei, sondern um wirkliche Gleichwertigkeit. Vielmehr ist soziale Gleichheit und Bildungsgerechtigkeit auf einem anderen, höheren Niveau herzustellen. Es kann darum nicht sein, dass irgendwer bestimmt, was ein Kind, ein Jugendlicher lernen darf und was ihm vorenthalten bleibt.

Ich fasse das in der Formel: Es müssen nicht alle das Gleiche lernen, aber es müssen alle das Gleiche lernen dürfen und können!

Schulen ersticken aber heute oft an dem, was ihnen als Pensum, auferlegt wird. Schülerinnen und Schüler verweigern sich, werden demotiviert, holen sich das Wissen, was sie interessiert, aus anderen Quellen als der Schule. Eine moderne Schule muss diesen neuen Umgang und Zugang zu Wissen in Rechnung stellen.

Vielfalt ist angesagt und Profil. Auf der Grundlage gleicher Bildungsstandards sollen alle Schulen in allen Schulformen ihr eigenes Gesicht entwickeln. Das macht attraktiv, daraus entstehen Lernmotivationen und die Identifikation mit der eigenen Schule.

Diesem Gedanken ist die Stadt Magdeburg auch gefolgt, als sie vor Jahren die Wahl des Gymnasiums, an dem der Bildungsweg fortgesetzt werden sollte, in die Hände von Eltern und Kindern legte. In der Zwischenzeit gilt dieser Grundsatz auch für das Angebot an Kitas.
Nur bei den Grundschulen und Sekundarschulen ist es bis heute anders. Man könnte dies ändern und nicht wenige Eltern wollen das auch.

Aber was wären die Folgen?
Unter den gegebenen Bedingungen aus den Vorgaben des Landes liefen wir Gefahr, bei den Sekundarschulen mindestens zwei weitere Sekundarschulen zu verlieren. Darum hätte DIE LINKE Fraktion im Stadtrat einen solchen Antrag nicht gestellt. Was aus pädagogischer und bildungspolitischer Sicht sinnvoll ist, kann aus kommunalpolitischer Sicht höchst kontraproduktiv sein. Die freie Bildungswahl eines Teils der Betroffenen bewirkte dann, dass die anderen, möglicherweise die übergroße Mehrheit unfreiwillig an eine andere Schule verwiesen werden müssten.

Um aber die Interessen vieler Eltern aufzugreifen, haben wir darum Bedingungen gestellt unter denen der  pädagogisch sinnvolle Weg gegangen werden kann. Sie sind in unserem Änderungsantrag im Stadtrat nachlesbar. Die Mehrheit im Stadtrat ist jedoch nicht allen unseren Änderungen gefolgt. Zudem ist die Haushaltsdecke so knapp, dass möglicherweise auch andere von uns gestellte Bedingungen (Gleichbehandlung bei der Schülerbeförderung) derzeit nicht einzuhalten wären. Darum haben wir uns entschieden, am Ende gegen eine Öffnung der Schulbezirke zu stimmen." 

Schulsozialarbeit keine Aufgabe der Kommune?

Zu ihrem Abstimmungsverhalten gibt die Stadträtin Rosemarie Hein einen Hintergrund.  

"Schulsozialarbeit gehört nach § 11 und 13  des SGB VIII zur Jugendarbeit bzw. zur Jugendsozialarbeit und ist nach dem dazu gehörigen Landesgesetz Aufgabe der Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Das sind in Sachsen-Anhalt nach Landesgesetz die Kreise und kreisfreien Städte. In der Vergangenheit hat das Land Schulsozialarbeit mitfinanziert, sich aber sich seit einigen Jahren mehr und mehr aus der Finanzierung zurückgezogen.

Derzeit gibt es über das Land noch ein Programm, das aus ESF- und Bundesmitteln finanziert wird, von dem auch Magdeburg partizipiert und das ebenfalls bis 2013 läuft.  Die Stadt hat bis zu diesem Jahr ihre Verantwortung wahrgenommen. Mit 340.000 € im Jahr wurden mehrere Stellen finanziert. Nun wird das anders. In der Drucksache ist zu lesen, dass für diese Stellen nun das Bildungs- und teilhabe-Paket genutzt wird. Daraus stehen der Stadt zwar 840.000 € zur Verfügung, aber der eigene Anteil der Stadt wird eingespart. So lese ich die Vorlage. Und das finde ich falsch. Schulsozialarbeit an jeder Schule ist wichtiger denn je. Trotz der angespannten Haushaltslage darf sich die Stadt aus dieser Aufgabe, die nur bedingt freiwillig ist, nicht zurückziehen. Gerade weil die öffentlichen Mittel knapp sind, wird es doch umso schwerer, sie nach dem Auslaufen der Bundesförderung wieder locker zu machen. Außerdem sollten diese Mittel zusätzliche Stellen ermöglichen und nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden.

Eigentlich hätte ich diese Vorlage ablehnen müssen, aber da ich um die Haushaltslage der Stadt weiß, habe ich mich nur enthalten, um meine abweichende Meinung deutlich zu macheMit dem Beschluss des Bundestages zum Bildungs- und Teilhabepaket wurde auch vereinbart, ein 400 Mio. schweres Programm zur Schulsozialarbeit bis zum Jahre 2013 aufzulegen. Dazu hat die Verwaltung in der vergangenen Stadtratssitzung eine Drucksache zur Umsetzung vorgelegt. Obwohl mit dem Paket eine Ausweitung der Schulsozialarbeit zustande kommt, habe ich mich bei der Abstimmung dennoch enthalten.