Bedingungsloses Grundeinkommen – (k)eine Lösung gegen soziale Ausgrenzung?
WORTMELDUNG von Rosemarie Hein: "Nach der Entscheidung in der Schweiz gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen ist die Debatte um das Grundeinkommen als Instrument sozialer Absicherung erneut entfacht. Dabei werden seit Jahren unterschiedliche Hoffnungen und Gegenargumente bedient, die in der Regel alle wenig geeignet sind, die tatsächlichen gesellschaftlichen Folgen eines solchen Grundeinkommens zu beschreiben – weder auf der Seite der Befürworter*innen noch auf der Seite der Gegner*innen.
So kann ich das Argument nicht gelten lassen, gäbe es für alle Grundeinkommen, würden nicht wenige sich in die Hängematte legen und gar nichts mehr tun. Angesichts der derzeitigen massenhaften zwangsweisen Ausgrenzung aus dem Arbeitsleben ist das ein billiges Argument. Außerdem widerlegen es die vielen, die unentgeltlich und ehrenamtlich Arbeit leisten, nicht selten auch obwohl sie aus dem Bereich der Erwerbsarbeit ausgegrenzt sind. ... Zum vollständigen Text
Nachdenken über die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt – strategische Überlegungen für DIE LINKE
Zitat aus dem Text: "In Sachsen-Anhalt war das Thema soziale Gerechtigkeit ein wahlentscheidendes Thema (46%). Das deckt sich mit den Interessen unserer Wähler*innen (67%). Auch für die Linksparteiwähler*innen war auch die soziale Gerechtigkeit wahlentscheidendes Thema... Wenn das wahlentscheidende Thema im Land mit dem Thema übereinstimmt, das uns alswichtigstes Thema zugewiesen wird, hätte das eigentlich ein Grund für ein starkes Ergebnis sein müssen. Dem war nicht so. Woran liegt das?" Auf den Seiten im Anhang kann man meine Überlegungen zu den Ursachen des Wahlergebnisses vom 13. März und zu Schlussfolgerungen für die strategische Ausrichtung der LINKEN lesen. Zum vollständigen Text
Die Geschichte vom guten BUT
Seit Monaten geistern Nachrichten um das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung (BUT) durch die Nachrichten. Erst war eine "Bildungschipkarte" angedacht, dann wurde in hochkomplizierten Verhandlungen ein noch komplizierteres Antragsverfahren entworfen. Plötzlich war die Umsetzung strittig und Kommunen wussten nicht genau, nach welchen Verwaltungsvorschriften sie das Paket umstzen sollten. Jetzt wird es nicht richtig angenommen; die Antragswelle blieb aus. All dies hat mich dazu veranlasst, ein Märchen zu schreiben, das Märchen vom guten BUT. Es war einmal...
DIE LINKE ist keine Fraktion der Banken, sondern eine Fraktion für die Bevölkerung
Zu den heutigen Abstimmungen zur„Euro-Rettung“, zur Ausweitung der EFSF und zum sogenannten „Hebeln“ des Rettungsschirms
Heute hat die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zu den dort zu beschließenden Maßnahmen der „Euro-Rettung“ abgegeben. In dem Zusammenhang wurde über eine erneute Ausweitung und die sogenannte „Hebelung“ der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität“ (EFSF) – den „Euro-Rettungsschirm“ – abgestimmt. Hierzu brachte die Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP einen Antrag ein, der auch von der SPD und den Grünen unterstützt wurde. Weiter
Wortmeldung zum Programm, zur Satzung und zur Situation in der LINKEN
Was ist eigentlich mit der LINKEN los, werde ich in Gesprächen oft gefragt. Ich bin heftig am Nachdenken, denn in die ewig gleichen Schuldzuweisungen will ich nicht einstimmen. Nachdenklichkeit ist in der Gesamtpartei angefragt. Wenngleich auch ich einige Kritik am Agieren der Parteiführung in den letzten Monaten habe und obwohl ich finde, dass dazu einiger Grund besteht, glaube ich nicht, dass es der einzige Grund für den Zustand der LINKEN ist. Denn, wenn man die Pressespiegel der LINKEN verfolgt oder auch nur wenn man täglich nach der LINKEN googelt, kann man in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen lesen, was in mehreren Landesverbänden an Sprengstoff liegt. Weiter